Flüchtlinge sollen Zugang zum Internet bekommen

In städtischen Einrichtungen sollen so Bildungsangebote wie Homeschooling wahrgenommen werden können

Bereits Anfang März beschloss der Augsburger Integrationsbeirat, einen Antrag zu stellen. Der Inhalt: Geflüchteten sollte in allen Gemeinschaftsunterkünften ein WLAN-Internetzugang ermöglicht werden. Über den Zugang könnten Informationen über Bildungs- und Beratungsangebote eingeholt, der Kontakt zu Angehörigen gehalten werden. Ohne einen WLAN-Zugang im eigenen Zimmer müssten geflüchtete Menschen auf öffentliche Plätze ausweichen, was zu Spannungen und zum Verlust der Privatsphäre führe, lautete die Begründung.

Im Jugend-, Sozial- und Wohnungsausschuss wurde der Antrag nun aufgegriffen. Sozialreferent Martin Schenkelberg (CDU) verdeutlichte, dass sich in den vergangenen Monaten der Bedarf noch vergrößert habe. „In den Unterkünften leben viele schulpflichtige Kinder, die einen WLAN-Zugang für den Unterricht zu Hause benötigen“, sagte er. Die Möglichkeit, ins Internet zu gehen, habe für ihn etwas mit „Teilhabe und Chancengerechtigkeit“zu tun.

Als im Jahr 2015 zahlreiche Flüchtlinge nach Europa und auch nach Augsburg kamen, mietete die Stadt unter großem Zeitdruck Gebäude für die Unterbringung der geflüchteten Menschen an. Bei den Auswahlkriterien sei es vor allem um die Mindestfläche, Zimmerbelegung, Größe, Hygiene sowie Ausstattung mit Kochstellen gegangen, heißt es in der Sitzungsvorlage. Die Frage des Internetzugangs habe damals keine Rolle gespielt. Nachdem aufgrund des angespannten Wohnungsmarktes in Augsburg selbst Flüchtlinge mit einem gesicherten Aufenthaltsstatus weiter in ihren Unterkünften wohnen bleiben müssten, bestehe Handlungsbedarf. Laut Angaben der Stadt liegen in den meisten Unterkünften bereits jetzt die technischen Voraussetzungen vor. In drei Unterkünften, wo dies noch nicht der Fall ist, soll dies nachgeholt werden.

Die Stadt als Unterkunftsverwaltung will dabei die technischen Voraussetzungen, also den Internetanschluss, gewährleisten, um den unmittelbaren Zugang zum weltweiten Netz müssten sich die Bewohner selber kümmern. Sie müssten das aus dem Einkommen oder über ihre sozialen Leistungen finanzieren. Sozialreferent Schenkelberg betonte, dass es ein gemeinsames Anliegen sein müsse, die Voraussetzungen für eine gute Integration zu schaffen. Die Stadt wolle auch auf die Regierung von Schwaben zugehen und um ein entsprechendes Vorgehen bei den staatlichen Unterkünften bitten.

Stadträtin Beate Schabert-Zeidler (Pro Augsburg) unterstützte den Antrag. „Ich will nur erwähnen, dass es in vielen anderen Bereichen der Stadt auch kein WLAN gibt. Wenn sie da bitte auch ein Auge darauf haben.“Stadtrat Andreas Jurca (AfD) konnte den Antrag nicht unterstützen. „Das sehe ich nicht ein, dass wir das beschließen. Für einen Internetanschluss braucht es keine festen Leitungen, dafür gibt es Mobilfunk.“Bernd Zitzelsberger (CSU) entgegnete: „Da gibt es aber signifikante Kostenunterschiede. Außerdem werden gerade bei Videokonferenzen, wie sie im Homeschooling angewendet werden, hohe Datenvolumen benötigt.“Mit einer Gegenstimme wurde schließlich für die Internetanschlüsse in den städtischen Flüchtlingsunterkünften gestimmt.

In Flüchtlingsunterkünften besteht Handlungsbedarf