Augsburger Allgemeine (Land West)
Schwere Zeiten für Maskenverweigerer
Der Ordnungsdienst wurde personell aufgestockt, um die neuen Corona-Regeln zu kontrollieren. Immer wieder gibt es Diskussionen mit Bürgern. Wie es am Wochenende in den Naherholungsgebieten aussehen wird
Seit Freitagabend vergangener Woche gilt im Stadtgebiet Augsburg eine ausgeweitete Maskenpflicht. Wer jetzt in Hauptverkehrsstraßen in mehreren Stadtteilen unterwegs ist, muss ebenso einen Mund-Nasen-Schutz tragen wie am beliebten Ausflugsziel Kuhsee. Hinweisschilder vor Ort, die allerdings erst seit Montag angebracht sind, informieren über die Maskenpflicht. Stadt und Polizei ziehen nun eine erste Zwischenbilanz der Kontrollen: 70 Personen, darunter viele Maskenverweigerer, wurden angezeigt. Ihnen droht ein Bußgeld von 250 Euro. Die Polizei meldet darüber hinaus einen kuriosen Fall, bei dem ein Maskenverweigerer ganz anderen Ärger bekommen hat.
Weil die Zahl der Corona-Patienten in Augsburg in den zurückliegenden Wochen gestiegen ist und somit der Sieben-Tage-Inzidenzwert nach oben schnellte, reagierte die Stadt kurzfristig. Der bundesweit für Montag dieser Woche angeordnete Lockdown wurde auf Freitagabend der Vorwoche vorgezogen. Zudem gab es unter anderem die Anordnung, dass nicht nur für weite Teile der Innenstadt eine Maskenpflicht weiterhin gilt, sondern auch andere Straßenzüge einbezogen werden. Dazu zählen die Bürgermeister-Aurnhammer-Straße in Göggingen und die Neuburger Straße in Lechhausen. Ähnlich wie zuvor in der Innenstadt sollen Hinweistafeln über die Maskenpflicht informieren. Anfangs galt die Maskenpflicht für große Teile von Lech und Wertach. Nach massiven Protesten aus der Bevölkerung ruderte die Stadt zurück. An fast allen Spazierwegen entlang der beiden Flüsse muss nun kein Mund-Nasen-Schutz mehr getragen werden.
Die Stadt räumt mittlerweile ein, dass zudem die Informationen über die neuen Regelungen nicht sofort umgesetzt wurden. Ordnungsreferent Frank Pintsch (CSU) sagt: „Anfänglich wussten sehr viele Menschen noch nichts von der ausgeweiteten Maskenpflicht, seit Beginn der Woche sind die neu hinzu gekommenen Bereiche jedoch zusätzlich ausgeschildert worden.“Allerdings ist zwischenzeitlich festzustellen, dass einzelne Hinweistafeln von Corona-Leugnern überklebt wurden. Dies passierte unter anderem in der Jakobervorstadt.
Ob sich die Bürger an die Regelungen halten, überwachen Polizei, städtischer Ordnungsdienst und Mitarbeiter der Sicherheitswacht. Michael Jakob, Sprecher der Polizei, betont, dass Polizeibeamte die verschärften Infektionsschutzmaßnahmen im Stadtgebiet regelmäßig kontrollieren: „Verstöße werden von unserer Seite geahndet“. Von Freitag bis Montag – das verlängerte Wochenende der verschärften Regelung – seien in Augsburg etwa 70
Verstöße aktenkundig. In den meisten Fällen waren es Maskenverweigerer und Personen, die gegen die Kontaktbeschränkung verstießen – sich also in einer größeren Gruppe bewegten. Vereinzelt wurden Personen angezeigt, weil sie zu später Stunde Alkohol im öffentlichen Raum konsumierten, was derzeit nicht erlaubt ist. Zwei Gastronomiebetriebe hielten sich zudem nicht an die Sperrzeit von 21 Uhr. Dies war am Freitag der Vorwoche der Fall.
Auch die Stadt schickt Mitarbeiter des Ordnungsdienstes los. Es geht vor allem um die Maskenpflicht. Es werden aber auch Geschäfte angesteuert. Zur verschärften Regelung der Stadt gehört das Aufstellen von Desinfektionsmitteln in Geschäften. Die Mannschaft der Kontrolleure wurde daher personell aufgestockt. Der Tagdienst des Ordnungsdienstes wurde bereits vor einigen Wochen so verstärkt, dass Kollegen aus dem Nachtdienst und des Verkehrsüberwachungsdienstes zusätzlich eingesetzt werden, um die Regeln breitflächig im Stadtgebiet zu überprüfen, sagt Pintsch. Es könne sich jedoch immer nur um stichprobenartige Kontrollen handeln. Aktuell seien mehr als 30 Mitarbeiter im Einsatz.
Jakob betont, dass die Polizei nicht bei jedem erkannten Verstoß sofort durchgreift. Man informiere Bürger über die geltenden Regelungen. In den meisten Fällen gehe es um das Tragen des Mund-Nasen-Schutzes in ausgewiesenen Zonen. Wer sich uneinsichtig zeige, werde zur Kasse gebeten. Kontrollen der Polizei sind in den normalen Dienst eingebunden. Es könne im Bedarfsfall Schwerpunktaktionen geben.
Weil für das Wochenende Sonnenschein vorhergesagt ist, könnten insofern die Ausflugsziele am Kuhsee und Hochablass in den Blickpunkt rücken. Ordnungsreferent Pintsch sagt: „Am Kuhsee und am Hochablass wird wie in allen anderen Bereichen mit Maskenpflicht kontrolliert werden, wobei das ganze Stadtgebiet im Blick behalten wird“.
Nach Auskunft der Stadt hält sich der überwiegende Teil der Bürger an die Vorgaben. Bei Kontrollen von Menschen, die keine Maske tragen, gebe es immer wieder Diskussionen. Mitarbeiter des städtischen Ordnungsdienstes berichten, dass sich das Verhältnis zwischen Verständnis und Unverständnis die Waage halt. Pintsch erläutert: „Eine Hälfte der kontrollierten Bürger akzeptiert einen Hinweis ohne weitere Diskussion, die andere Hälfte äußert ihr Unverständnis, kommt der Aufforderung die Maske aufzusetzen aber dann doch nach“. Allerdings gebe es eben auch Personen, die sich weigern, die Maske aufzusetzen.
Die Polizei hat in dieser Woche von einem Fall berichtet, bei dem ein Maskenverweigerer nun mit weiteren Konsequenzen rechnen muss. Ein 29-jähriger Mann wurde am Rathausplatz in Augsburg kontrolliert, weil er keine Maske trug. Die Einsatzkräfte stellten dabei fest, dass gegen den Mann ein Haftbefehl vorliegt. Der Weg des 29-Jährigen ohne Maske führte daher in die Justizvollzugsanstalt Gablingen.
Am Freitag meldete die Stadt insgesamt 235 neue Covid-19-Fälle. In den vergangenen sieben Tagen wurden 1065 Neuinfektionen im Stadtgebiet gemeldet. Das entspricht etwa 357,4 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen. Mit den aktuellen Zahlen wurden insgesamt 3741 Covid-19-Fälle in Augsburg nachgewiesen, heißt es. Bestätigt wurden ferner zwei weitere Todesfälle. Es handelt sich um zwei männliche Patienten der Jahrgänge 1939 und 1942.