Grüne und Freie Wähler suchen Schulterschluss

Fraktionen verfassen Vereinbarung mit Zielen für die Stadt Neusäß

Dringend benötigten Wohnraum schaffen, den innerörtlichen Personennahverkehr verbessern, ein Bürgerkulturhaus als Begegnungsstätte und die Ansiedlung emissionsarmer und zukunftsfähiger Betriebe im Umfeld des Medizincampus: Das unter anderem sind die gemeinsamen Ziele für Neusäß, die nach Auffassung der Stadtratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und den Freien Wählern für die Zukunft in Neusäß anzupeilen sind. Die beiden Fraktionen haben ein gePapier verfasst, in dem sie die ihrer Ansicht nach wichtigsten Ziele für die Stadtpolitik festlegen.

Im Stadtrat gibt es bekanntlich in dieser Wahlperiode eine Art Koalition von CSU und SPD. Die Grünen, die Freien Wähler und die AfD sind die „Opposition“ im Gremium. Trotz Corona-Krise sollten auch Maßnahmen zum Klimaschutz „mit hoher Priorität“entwickelt und umgesetzt werden, heißt es in der Stellungnahme von Freien Wählern und Grünen. Ein Stadtrat sollte sich ihrer Ansicht nach für eine Wahlperiode konsensmeinsames fähige Ziele setzen, an denen er sein Handeln ausrichtet. Die beiden Fraktionsvorsitzenden Michael Frey (Grüne) und Wolfgang Weiland (FW) betonen, sie hätten sich „quer durch alle Bereiche“Gedanken gemacht, was in Neusäß in den nächsten Jahren angegangen werden sollte.

„Orientiert haben wir uns auch an den Wahlkampfaussagen aller bisher im Stadtrat vertretenen Parteien, die deshalb auch allgemeine Zustimmung finden sollten“, erklärt

Michael Frey. Die Fraktionen der CSU und SPD würden aber an der gemeinsamen Gestaltung und Umsetzung einer solchen Zielvereinbarung keinerlei Interesse zeigen, so seine Kritik.

Die zukünftige Arbeit der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Freien Wähler im Neusässer Stadtrat werde sich, „natürlich auch unter Berücksichtigung von coronabedingten Sondereinflüssen“, an der Zielvereinbarung orientieren, betont Wolfgang Weiland.