Augsburger Allgemeine (Land West)
So gelangte der Ex‰Wirecard‰Chef nach Berlin
Seit Juni saß Markus Braun, der Ex-Chef des Unternehmens Wirecard, in Gablingen in Untersuchungshaft. Nun wurde er in der Hauptstadt von einem Ausschuss verhört. Wie der Transport ablief
Gablingen Einer der ersten Ausflüge von Ex-Wirecard-Chef Markus Braun seit seinem Haftantritt im Juni führte nach Berlin. Dort musste er vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags aussagen: Braun befindet sich in der U-Haft in Gablingen, weil die Staatsanwaltschaft München I ihm erwerbsmäßigen Bandenbetrug zur Last legt. Die Reise nach Berlin dürfte für ihn keine angenehme gewesen sein.
Sowohl Gefängnis als auch die Staatsanwaltschaft halten sich mit den Details zu Brauns Gefangenentransport bedeckt. Ausschussvorsitzender Kay Gottschalk (AfD), der Braun vorgeladen hatte, ist redebeViel habe er vom Transport Brauns aber nicht mitbekommen. „Um den Abstand zu gewährleisten, wurde er von den Justizbeamten durch die Hintertür in den Sitzungssaal hereingeführt“, erinnert sich Gottschalk. Die Nacht zuvor habe Braun in der Berliner Justizvollzugsanstalt Moabit verbracht. Es sei ihm wichtig gewesen, dass Braun sicher aus Gablingen nach Berlin kommt. Der Transport sei „ganz normal mit dem Kfz-Bus erfolgt“, so Gottschalk. Auch Spiegel Online und die FAZ melden, dass Braun per Gefangenentransport nach Berlin gebracht wurde. Wie es bei derartigen Transporten zugeht weiß Florian Engert.
Er ist Fachanwalt für Strafrecht in der Augsburger Kanzlei Decker. Viele seiner Mandanten mussten bereits „verschubt“werden, wie der Transport in der Fachsprache heißt. Dafür gibt es einen speziellen Bus, den sogenannten Schubbus. Es handelt sich um einen voll verkleideten Reisebus mit Blaulicht und Polizeilogo. Engert hat ein paar Mal kurz das Innere gesehen: „Wie ein Stück Vieh wird man da transportiert“, sagt der Anwalt. Das Innere bestehe aus Einzelzellen von der Größe einer Toilettenkabine, in der jeweils ein Gefangener untergebracht wird. Die Fahrt läuft streng nach Fahrplan, sodass die Fahrten mehrere Wochen in Anspruch nehmen können.
Viele Juristen wie zum Beispiel der Lübecker Anwalt Andreas Mroß halten das für rechtswidrig. „An sonnigen Tagen wird es in der Kabine unerträglich heiß.
Die Grundfläche der Kabine beträgt weniger als einen halben Quadratmeter“, schreibt Mroß in einem Aufsatz im Fachmagazin Der Strafverteidiger.
Während dieser Fahrten wird in der „Schubzelle“übernachtet, also einer speziellen Gefängniszelle für Gefangene auf der Durchreise. „Die Person wird in einen spärlichst eingerichteten Haftraum verbracht. Nichts Persönliches ist vorhanden. Den Rest des Tages bleibt sie unter Verschluss. Findet die Weiterfahrt erst am übernächsten Tag statt, mag die Person am Folgetag an einem einstündigen Hofgang teilnehmen dürfen“, schreibt Mroß in seinem Aufsatz. Eine Kontaktmöglichkeit zur Familie, zu Angehörigen oder zum Verteidiger gebe es in dieser Zeit nicht. Die Behandlung könne zwei Wochen oder länger dauern. Kein Wunder, dass Engerts Mandanten meist versuchen wollen, um den Schubbus herumzukommen. Das ist aber gar nicht so leicht. „Das geht nur wegen dringenden gesundreiter. heitlichen Gründen“, erklärt der Engert.
Immer wieder kursieren Gerüchte, dass wohlhabende Gefangene einen Einzeltransport bekommen, wenn sie ihn selbst bezahlen: „In 18 Jahren Strafrecht ist mir das aber noch nie untergekommen“, beteuert Engert. Einzeltransporte gebe es nur bei Staatsdelikten wie Terrorismus. Hier wird der Angeklagte normalerweise einzeln mit dem Hubschrauber zum Gericht geflogen. „Ausnahmen gibt es also nur aus Sachgründen, nicht aus persönlichen“, fasst Engert zusammen.
Auch Braun wollte den Schubbus meiden und seine Aussage per Videokonferenz machen. Ausschussvorsitzender Gottschalk lehnte das aber ab: „Video ist abstrakt. Bei der Vernehmung ist es wichtig, die Gestik und Mimik zu sehen. Die
Schweißperlen auf der Stirn des Zeugen“, betont Gottschalk, der das erste Mal Mitglied in einem Untersuchungsausschuss ist. „Und noch viel wichtiger: Es geht auch um die Würde des Hauses und dieses Ausschusses.“
Er hat sich während der Vernehmung am Donnerstag über Braun geärgert: „Er hat von 78 Fragen keine einzige beantwortet. Das wäre für ihn eine historische Gelegenheit gewesen, Verantwortung für die Vorgänge bei Wirecard zu übernehmen“, kritisiert ihn der Düsseldorfer Bundestagsabgeordnete. Aber er sieht eine Chance, mehr aus ihm rauszukitzeln: „Wir werden ihn wieder vorladen, und er hat mir sein Ehrenwort gegeben, dass er erscheinen wird“, sagt Gottschalk. Voraussichtlich war es also nicht Brauns letzte Fahrt im Schubbus.