Augsburger Allgemeine (Land West)
Stadtbergen auf Sparkurs
Von einer Absage des Stadtfestes bis hin zur Schließung des Hallenbads – 300.000 Euro fehlen und die Liste der Vorschläge ist lang. Entscheiden wird der Stadtrat aber frühestens am 11. Februar
Stadtbergen Stadtbergen muss den Gürtel enger schnallen. „Wir müssen in diesem Jahr 300.000 Euro einsparen“, sagte Kämmerer Manuel Eberhard bei der Sitzung des Stadtrats am Donnerstag im Bürgersaal. Doch dass damit am Ende die schwarze Null steht, gibt es nur zwei Möglichkeiten. Stadtbergen müsse entweder zusätzliche Einnahmen beispielsweise über eine Anhebung der Gebühren generieren. Oder aber deutlich an Ausgaben sparen. Wo genau der Rotstift angesetzt werden kann, darüber entspann sich eine lebhafte Diskussion.
In Abwesenheit von Fraktionsvorsitzenden Tobias Schmid, der entschuldigt fehlte, ergriff für die CSU Roswitha Merk das Wort und schlug vor, alle freiwilligen Leistungen zu kürzen. So sollte beispielsweise das Hallenbad mindestens bis zum Sommer komplett geschlossen werden. Die Förderung für Kunst und Kultur können gerade auch wegen des Lockdowns „um 50 Prozent“gekürzt werden. „Und auch für das Stadtfest im Sommer brauchen wir keine 100.000 Euro“, sagte Merk. Maximal 25.000 Euro sollten hier einkalkuliert werden. Merk hatte noch weitere Vorschläge.
„Der Nachtbus nach Deuringen fährt die meiste Zeit leer“, sagte sie. Ab und zu säße mal eine einzelne Person drin. Diese könne jedoch auch mit dem Taxi fahren. Geschlossen werde könne auch der Jugendclub Inside und eine 50-prozentige Kürzung für die Bücherei sei eine weitere Option, um in Richtung schwarze Null zu marschieren. Für einen kleinen CSU-internen Zwist aber sorgte Merks Vorschlag, die Sportförderung um 25 Prozent zu kürzen.
„Bei den Vereinen und der Feuerwehr wird nicht gespart“, konterte Fraktionsvize Michael Niedermair. Lieber sei ihm, den Jugendclub zu schließen, der vielleicht gerade einmal von zehn Personen genutzt werde, als die Zuschüsse für die Vereine einzufrieren. Davon wären 1000 Kinder und Jugendliche betroffen, argumentierte er.
Weiteres Sparpotenzial sahen die Freien Wähler auch beim Ordnungsdienst und bei den öffentlichen Grünanlagen. „Hier könnten wir die Bürger beispielsweise an der Pflege beteiligen“, sagte Gerhard Heisele. Zudem stelle sich die Frage, ob Stadtbergen sich weiterhin einen Ordnungsdienst in dieser Form leisten könne und wolle. Dieser stünde schließlich immer wieder bei den Bürgern in der Kritik. Bürgermeister Paul Metz wollte dies aber so nicht stehen lassen.
„Es gibt doppelt so viele Bürger, die den Dienst anfordern, als ihn ablehnen“, sagte er. Vor allem die häufigen Falschparker seien vielen Stadtbergern ein Dorn im Auge.
Handlungsbedarf, um die Attraktivität des Hallenbads zu steigern, sah Metz ebenfalls nicht. „Es soll ein Familienbad bleiben und kein Spaßbad werden“, sagte er und verwies auf eine 98-prozentige Auslastung der Einrichtung.
Auch Fabian Münch von den Grünen sah in einer vollständigen Schließung keine Lösung. „Sonst müssten wir ja für Schwimmunterricht woanders Miete zahlen.“Er könne sich aber durchaus eine Art Sponsoring in der Grünpflege vorstellen. So sollte es unter anderem den Bürgern ermöglicht werden, Bäume zu pflanzen.
Die Sanierung der Rathaus-Tiefgarage zu schieben, war einer der Vorschläge von Pro Stadtbergen. 50.000 Euro könnten so laut Günther Oppel eingespart werden. Metz allerdings verwies darauf, dass die dringend erforderliche Sanierung bereits immer wieder verschoben worden sei und nun die Gefahr bestehe, dass sich Rost an der Stahlbewehrung ausbreite. Dies würde auf lange Sicht die Kosten nur unnötig noch weiter erhöhen. Den Geldhahn zudrehen wollte Oppel aber in Sachen Werbung und Öffentlichkeitsarbeit. Allein für den Bürgersaal seien 30.000 Euro vorgesehen. „Die braucht man in Corona-Zeiten aber nicht.“Ebenfalls nicht leisten könne sich Stadtbergen das Stadtfest.
Ein Beschluss wurde trotz der langen Diskussion über die Sparmaßnahmen am Donnerstag noch nicht gefasst. Stattdessen gehen die Beratungen in die Verlängerung und kommen bei einer Sondersitzung am Donnerstag, 11. Februar, erneut auf die Tagesordnung. Stattfinden wird diese aber nicht im Bürgersaal, sondern in der Sporthalle. Grund ist die neue Verordnung, dass bei Besprechungen mindestens zehn Quadratmeter pro Person zur Verfügung stehen müssten.
Grund für die erforderlichen Einsparungen ist, dass wie berichtet, im Entwurf des Ergebnishaushalts für 2021 rund 4,5 Millionen Euro fehlen. Laut Stadtdirektor Holger Klug ergibt sich das Defizit zwar aus „vorsichtig geplanten Erträgen“und den „angemeldeten Aufwendungen“, trotzdem sei der Unterschied problematisch, denn aus diesem Topf werden die laufenden Kosten der Stadt, wie zum Beispiel das Personal, bezahlt. Ein Teil der Schulden könne zwar bis 2024 geschoben werden, 300.000 Euro aber müssten heuer unbedingt eingespart werden.