CSU bleibt trotz Eklat bei Präsenz‰Versammlungen

Politik Am Wochenende muss eine Versammlung der CSU kurzfristig abgesagt werden, weil zu viele Mitglieder kommen. Warum die Partei trotz Corona derzeit mehrfach tagt – demnächst auch in einer Disco

Die CSU erhofft sich einiges von den Versammlungen der Ortsverbände, die derzeit trotz der Corona-Pandemie überall stattfinden. In einem internen Leitfaden aus der Parteizentrale heißt es, man solle die Zusammenkünfte nutzen, „um den Dialog mit den Mitgliedern zu verstärken sowie politische Ziele und Planungen zu beraten“. Auch die „Darstellung in der Öffentlichkeit über Presse, lnternet und Social Media sollte eine wichtige Rolle spielen“, steht in dem von der Landesleitung verschickten Text. So könne man sich als „aktive, moderne Volkspartei“präsentieren. Dieser Plan ist in Augsburg allerdings ziemlich schiefgegangen. Am Wochenende kam es zum Eklat, weil bei der Versammlung des Innenstadt-Ortsverbands deutlich mehr Mitglieder als – coronabedingt – Plätze da waren. CSUBezirks-Chef Volker Ullrich sah sich gezwungen, die Sitzung abzublasen und knapp 70 Mitglieder wieder nach Hause zu schicken.

Dennoch sollen nun noch weitere Augsburger Ortsverbände tagen, am Wochenende sogar in einer Diskothek.

Der Eklat am Wochenende war der Tatsache geschuldet, dass es im knapp 170 Mitglieder starken Innenstadt-Ortsverband einen Machtkampf gibt. Der amtierende Ortsvorsitzende Wayne Chico Pittman will bei den Vorstandswahlen wieder antreten. Pittman zählt innerparteilich zum Lager von Leo Dietz. Dietz ist in den vergangenen Jahren zu einem der einflussreichsten Akteure in der Augsburger CSU geworden. Zuletzt wagte er nach der Kommunalwahl im Frühjahr den offenen Machtkampf um den Vorsitz in der Stadtratsfraktion. Der langjährige Fraktionschef Bernd Kränzle räumte mehr oder minder freiwillig das Feld, nachdem er als Alternative den Posten des ehrenamtlichen Dritten Bürgermeisters angeboten bekam. In der Partei bekam es Dietz in den vergangenen Jahren bei Abstimmungen immer wieder mit dem Lager um CSU-Urgestein

Rolf von Hohenhau zu tun. Dietz konnte sich zuletzt stets durchsetzen. Bei der Vorstandswahl im Innenstadt-Ortsverband sollte dem Vernehmen nach ein Kandidat aus dem Hohenhau-Lager gegen Wayne Chico Pittman antreten.

Beide Lager mobilisierten deshalb Mitglieder – und so kam es, dass knapp 70 Personen zum Haus St. Ulrich kamen. Der große Saal des kirchlichen Tagungszentrums war, um die Corona-Regeln einzuhalten, aber nur für rund 50 Personen zugelassen. Anwesende berichten, dass es zu hitzigen Wortgefechten und auch Beleidigungen gekommen sei, als der Saal voll war und weitere Mitglieder Einlass begehrten. Kurzzeitig wurde erwogen, die Versammlung in einen zweiten Raum zu übertragen. Das hätte es aber womöglich leichter gemacht, die Wahlen anzufechten, befürchtete man in der Augsburger Parteispitze. Auch deshalb erfolgte dann die Absage. Nun hält die CSU nach einem größeren Saal Ausschau, hier soll dann im zweiten Anlauf alles glatt gehen. Denn die Zeit drängt. Der CSU-Leitfaden hätte eigentlich vorgesehen, dass alle Ortsversammlungen Ende Januar erledigt sind. Denn es geht bei den Versammlungen auch darum, Delegierte für die Nominierung des Bundestagskandidaten aufzustellen. Weitere Versammlungen auf Kreis- und Wahlkreisebene müssen folgen.

Die CSU hält trotz Corona derzeit bayernweit an den Präsenz-Versammlungen fest. Daran sehen sich auch die Augsburger gebunden. Nur „in bestimmten Fällen“solle „von einem abweichenden Verfahren Gebrauch“gemacht werden, heißt es von der Partei. Sprich: Auch Online-Varianten mit anschließender Briefwahl wären denkbar. Das gelte aber nur für Regionen mit extrem hohen Corona-Zahlen, sagt der Augsburger Bezirksvorsitzende Volker Ullrich. In Augsburg ist die Sieben-Tage-Inzidenz zuletzt unter die Marke von 50 gefallen, sie liegt auch unter dem bundesweiten Durchschnitt. Ullrich verweist auch darauf, dass es Hygienekonzepte gebe, die eingehalten würden. Bei der Sitzung des Innenstadt-Ortsverbands hatte es auch darüber Streit gegeben. Rolf von Hohenhau ist der Ansicht, dass die Corona-Regeln nicht ausreichend eingehalten wurden. Er nennt etwa die Desinfektion von Tischen, als Plätze gewechselt worden seien.

An diesem Samstag sollen nun mehrere Ortsversammlungen, etwa der CSU in Göggingen und in Innigen, in der Diskothek Cube im Univiertel stattfinden. Besitzer der Disco ist Leo Dietz. Er habe sie zur Verfügung gestellt, weil dort genug Platz sei, um unter Corona-Bedingungen zu tagen, sagt er. Zudem gebe es hier eine leistungsstarke Lüftungsanlage. Von der Augsburger Linkspartei kam bereits Kritik daran, dass andere Parteien trotz Corona an den Versammlungen festhalten. Auch die SPD hat kürzlich ihre Bundestagskandidatin Ulrike Bahr mit einer Präsenzveranstaltung nominiert. Rund 80 Sozialdemokraten tagten dazu in der Sporthalle des Post SV in Pfersee.