Jens Spahns Fehler und Angela Merkels Rache

Hintergrund Der Bundesgesundheitsminister konnte in der Corona-Krise seine Popularität zunächst steigern. Doch jetzt häufen sich die Pannen. Die Opposition schäumt und dann lässt ihn die Kanzlerin auch noch auflaufen

Berlin Ist es die Rache der Kanzlerin, die Jens Spahn jetzt trifft? Spät, aber dafür mit Wucht? Am Mittwoch, in der Fragestunde im Bundestag, wirkt der Bundesgesundheitsminister, als hätte er sich mit seinen ganzen gut 190 Zentimetern Körpergröße tief in einen Schützengraben geduckt, während die Vorwürfe der Opposition wie Geschosse im Dauerfeuer auf ihn einprasseln. Spahn, der sich in der Corona-Krise zunächst als umsichtiger Krisenmanager und Problemlöser profilieren konnte, steht nun zunehmend im Zentrum der Kritik. AfD, FDP, Linke und Grüne erkundigen sich im Wechsel nach dem verpatzten Impfstart, nach angeblich zu teuer eingekauften Masken, nach der von Spahn angekündigten, aber dann wieder aufgeschobenen MassenSchnelltest-Strategie. Dem CDUMann bleibt nichts anderes übrig, als sich geduldig zu rechtfertigen.

Etliche Fragen drehen sich um die verzögerten Schnelltests. Spahn argumentiert, er habe keine Tests beschaffen wollen, die ihre Wirksamkeit noch nicht bewiesen hätten. Und er betont, dass die Angebote sich im Preis deutlich unterschieden hätten. Zu teuer kaufen verbiete sich angesichts der Finanzlage. Doch gleich darauf kommt von einer Abgeordneten der Linksfraktion die Frage, warum er dann für eine halbe Milliarde Euro ein US-Antikörpermedikament gekauft habe, dessen Wirksamkeit noch nicht ausreichend belegt sei. Spahns Antwort: „Weil auch diese Medikamente weltweit umkämpft sind und Sie die Erste wären, die mich kritisieren würde, wenn wir nicht genügend davon hätten.“

Auch Vorwürfe, unter seiner Verantwortung habe das Gesundheitsministerium über eine Schweizer Firma überteuerte Schutzmasken gekauft, kontert er mit dem Argument, die Zeiten seien eben besondere. Doch seit Deutschland beim Umgang mit der Pandemie im internationalen Vergleich nicht mehr als Musterknabe, sondern als Sorgenkind gilt, wird die Luft für den ehrgeizig nach ganz oben strebenden Westfalen immer dünner. Denn der Inzidenzwert seiner Fehler und nicht eingehaltenen Ankündigungen steigt. Im Augenblick sieht es ganz so aus, als könnte das Amt des Bundesgesundheitsministers, von dem Spahn zwischenzeitlich so profitierte, für den 40-Jährigen doch noch zur Karrierebremse werden. Denn als Bundeskanzlerin Angela Merkel dem gelernten Bankkaufmann im März 2018 das Gesundheitsressort übertrug, unterstellten ihr viele gewisse Hintergedanken.

In Wirklichkeit, hieß es in der Partei, wolle sie ihren vielleicht unangenehmsten parteiinternen Kritiker kaltstellen, ihn mit undankbarem Aufdecken zudecken und damit zum Schweigen bringen. Wohl niemand in der CDU hatte das Unbehagen über die Flüchtlingspolitik der

Kanzlerin ab 2015 so deutlich formuliert wie die Nachwuchshoffnung. Spahn indes ging mit Feuereifer daran, das Beste aus der Situation zu machen. Er legte fast monatlich neue Gesetze vor, schob ein großes Pflegepaket und die Digitalisierung im Gesundheitswesen an.

Viele Beobachter sahen ihn nun endgültig als heißen Kandidaten für Merkels Nachfolge. Corona schätzte Spahn anfangs zwar als wenig bedrohlich ein. Doch schnell schwenkte er um und präsentierte sich fortan als zupackender Macher, der auch zu drastischen Maßnahmen griff, um eine Überlastung der Krankenhäuser zu verhindern. Seine Popularitätswerte stiegen immer weiter.

Schon im April 2020 sagte er einen bemerkenswerten Satz: „Wir werden in ein paar Monaten wahrscheinlich viel einander verzeihen müssen.“Denn seit Bestehen der Bundesrepublik hätten Politiker noch nie mit so vielen Unwägbarkeiten so tiefgehende Entscheidungen treffen müssen. Inzwischen aber ist die Opposition der Meinung, dass das mit dem Verzeihen bei Spahn auch seine Grenzen hat.

FDP-Fraktionsvize Michael Theurer etwa sieht „eine lange Fehlerkette von Herrn Spahn von Maskenmangel über die Probleme bei der Corona-Warn-App, die immer noch schleppende Digitalisierung der Gesundheitsämter, das viel zu späte Reiserückkehrmanagement, die fehlende Teststrategie bis zum Impfstoff-Desaster“. Der Bundesgesundheitsminister, sagt der FDPMann, scheue bislang die politische Verantwortung. Er zeigt sich weder für das Handeln noch für das NichtHandeln verantwortlich. Und das, so Theurer, sei unverantwortlich.

In Umfragen zur Wählergunst ist Spahn zuletzt zurückgefallen und auch in der CDU hat er Federn gelassen. Beim digitalen Parteitag im Januar wurde er zwar zum Parteivize gewählt. Doch das geschah mit dem mit Abstand schlechtesten Ergebnis aller Kandidaten für die Vizeämter. Spahn wurde dafür abgestraft, dass er zuvor auf dem Parteitag offensiv für Armin Laschet als Parteichef geworben hatte. Mit seiner bisherigen Hausmacht in der CDU fremdelt Spahn zunehmend, die konservativen und wirtschaftsnahen Kreise setzten zuletzt voll auf Friedrich Merz.

Davon, dass Spahn quasi als lachender Dritter in der Konkurrenz zwischen Laschet und CSU-Chef Markus Söder doch noch Kanzlerkandidat der Union werden könnte, redet längst keiner mehr. Manche fürchten sogar schon, dass Spahn das Wahlergebnis der Union im September gefährden könnte, wenn

CDU‰Hoffnungsträger im Kreuzfeuer der Kritik

Eine weitere Blamage zum Frühstück serviert

sein Name zunehmend für die deutsche Corona-Misere steht. Angela Merkel streut unterdessen genüsslich Salz in die frischen Wunden ihres langjährigen Kritikers. Als Spahn die Kanzlerin am Morgen vor der Regierungsbefragung gefragt habe, was er denn zur Frage der Schnelltests sagen solle, habe diese ihn schnöde abblitzen lassen, berichtet die Bild. Eine Entscheidung werde sie in der kommenden Woche zusammen mit den Ministerpräsidenten treffen. Eine weitere Blamage für Spahn, der eine SchnelltestOffensive für 1. März angekündigt hatte. Zuvor hatte Merkel bereits Spahns Zuständigkeit für die Impfstoffbeschaffung beschnitten und ihm Kanzleramtsminister Helge Braun zur Seite gestellt.

Sogar FDP-Chef Christian Lindner fragt sich, ob es beim Schnelltest-Hickhack der Regierung mehr um persönliche als um fachliche Probleme geht. In der CDU sind sie ohnehin überzeugt: Rache wird von der Bundeskanzlerin am liebsten eiskalt serviert.

Foto: dpa Wie ist ihr politisches Verhältnis? Gesundheitsminister Jens Spahn muss sich nicht nur für Fehler in der Pandemie‰Bekämpfung rechtfertigen, sondern auch einen Entzug von Kompetenzen durch Kanzlerin Angela Merkel hinnehmen.