Bayern öffnet weitere Schulen

Corona Kabinett beschließt Lockerungen. Ab Montag entscheidet die Inzidenz vor Ort

München/Berlin Jetzt wird es in weiten Teilen Bayerns leichter, aber zugleich noch einmal etwas komplizierter: Weitgehend analog zu den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz will auch die Bayerische Staatsregierung die CoronaRegeln schrittweise lockern – allerdings in Abhängigkeit von der regionalen Sieben-Tage-Inzidenz. Damit entscheidet ab kommendem Montag die Infektionslage vor Ort darüber, was in den einzelnen Landkreisen und kreisfreien Städten an Erleichterungen möglich sein wird.

Danach soll folgendes Prinzip gelten: Wo der Inzidenzwert über 100 liegt, bleiben die aktuellen Regeln in Kraft. Zwischen 100 und 50 gibt es vorsichtige Lockerungen in den Bereichen Handel, Kultur und Sport. Liegt eine Region stabil unter 50, sind weitere Öffnungsschritte möglich. Schulen sollen schrittweise vom Distanz- in den Wechsel- und schließlich in den Präsenzunterricht übergehen. Damit könnten vor Ostern erstmals nach rund drei Monaten Zwangspause auch weiterführende Schulen wieder öffnen.

Analog dazu soll es bei der Kinderbetreuung laufen: Je nach Inzidenz Notbetreuung, eingeschränkter Regelbetrieb oder Regelbetrieb. Mehr private Kontakte werden in zwei Schritten erlaubt. Liegt die Inzidenz unter 100 dürfen sich zwei Haushalte oder bis zu fünf Personen treffen, unter 35 sogar drei Haushalte oder maximal zehn Personen.

Ministerpräsident Markus Söder (CSU) betonte nach der Sitzung des bayerischen Kabinetts allerdings ausdrücklich, dass das System „keine Einbahnstraße“sei. Sobald sich die Infektionslage in einer Region wieder verschlechtere, werde eine „Notbremse“greifen. Die Regeln würden dort wieder entsprechend verschärft. Dass die Neuregelung auch Schwächen hat, etwa weil sie zwischen benachbarten Städten und

Landkreisen zu dem gefürchteten „Shopping-Tourismus“führen kann, räumte Söder auf Nachfrage unserer Redaktion ein. „Das ganze System ist nicht perfekt, weil die Pandemie keine Perfektion zulässt.“Dennoch sei es mit Blick auf die Verhältnismäßigkeit der Einschränkungen richtig, regional zu differenzieren. Andere Bundesländer gehen schon einen Schritt weiter: In Schleswig-Holstein darf der Einzelhandel ab Montag wieder öffnen. In Geschäften bis 800 Quadratmeter gilt dabei eine Beschränkung von zehn Quadratmetern pro Kunde. Oberhalb dieser Größe sind es 20 Quadratmeter pro Kunde.

Die Entscheidung seines Kabinetts ist nach Söders Worten „kein Paradigmenwechsel“, also keine Abkehr vom Kurs der Vorsicht. „Ein schlechtes Gewissen braucht man nicht zu haben, aber auch kein sorgloses Gefühl“, sagte er. Der März werde eine Phase des Übergangs,

In der CSU regt sich Widerstand

was zu Ostern sein werde, sei noch unklar. Die Osterferien allerdings fänden auf jeden Fall statt.

In der CSU ist der Kurs der vorsichtigen Lockerung nicht unumstritten. Der Bundestagsabgeordnete Stephan Pilsinger, von Beruf selbst Arzt, warnt vor einer dritten Welle mit hohen Todeszahlen. „Ich mache mir wegen der schnellen Ausbreitung der britischen Virusmutante, die deutlich ansteckender und vermutlich auch gefährlicher ist, große Sorgen“, betonte er gegenüber unserer Redaktion. „Wenn wir jetzt zu stark lockern, geraten wir sehr schnell wieder in ein gefährliches exponentielles Wachstum, das zu einer Überlastung unseres Gesundheitssystems führen kann.“Irland und England hätten zu früh gelockert. „Diesen Fehler dürfen wir in Deutschland nicht wiederholen.“