CSU positioniert sich zu internen Scharmützeln

Parteichef Volker Ullrich sagt, in seiner Partei gebe es Platz für unterschiedliche Meinungen

Der Chef der Augsburger CSU, Volker Ullrich, hat sich am Freitag nach den vorangegangenen Turbulenzen bei den Ortsverbandswahlen in Inningen und der Innenstadt zu den parteiinternen Scharmützeln geäußert. Dort waren Kandidaten, die der sogenannten Werteunion nahestehen, unterlegen. Bei der Werteunion handelt es sich um eine rechtskonservative Bewegung in der CDU/CSU, die den Kurs der Parteiführung als zu liberal kritisiert.

Dass konservative Kandidaten in der Augsburger CSU mit ihrem

Großstadtkurs gezielt ausgebootet würden, sei eine Legende, die in die Welt gesetzt werde, so Ullrich. „In der CSU gibt es ein breites Spektrum an Meinungen, und das ist wichtig für eine Volkspartei“, so Ullrich. Zähle man alle Vorstandsmitglieder in den Ortsvereinen zusammen, komme man auf etwa 200 Köpfe. Dass diese unterschiedliche Meinungen haben, sei klar. In Inningen sei zuletzt eine „destruktive Politik“verfolgt worden, so Ullrich mit Blick darauf, dass der frühere Ortsvorsitzende Oliver Heim aus Protest auf der Liste der WSA kandidierte. In der Vergangenheit hatte der Ortsverband unter anderem mit einer Einladung des umstrittenen früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen auf sich aufmerksam gemacht, die auf Vermittlung der Werteunion zustande gekommen war. Dem Vernehmen nach wird das Ergebnis in Inningen angefochten.

Von den Augsburger Parteien hat einzig die CSU bisher noch keinen Direktkandidaten für den Bundestag nominiert. Aktuell hat Ullrich das Direktmandat. Ullrich wird auch erneut bei der parteiinternen Nominierung antreten. Ein aussichtsreicher Gegenkandidat ist aktuell nicht in Sicht. Die Nominierung möchte die CSU, wie vor einigen Wochen bereits die SPD und wie die Grünen im Oktober, als Präsenzveranstaltung abhalten. Seit Kurzem lässt das Wahlrecht auch eine Nominierung via Internetkonferenz und Briefwahl zu. Dies nutzten die Augsburger Linken im Hinblick auf den Infektionsschutz. Das Instrument sei ein „Notfallszenario“, so Ullrich, die Möglichkeiten zur Beteiligung der Delegierten bei einer Vor-Ort-Versammlung seien aber besser. Man werde nach Ostern über das Veranstaltungsformat entscheiden und wolle Ende April/Anfang

Mai nominieren. Entscheidend werde das Infektionsgeschehen sein. Denkbar sei auch, dass man die Veranstaltung ins Freie lege, etwa auf die Tribüne eines Sportstadions. Bei den zuletzt stattgefundenen Wahlen in den Ortsvereinen habe man streng auf Hygienekonzepte geachtet. Allein für Saalmieten habe man mehr als 10.000 Euro ausgegeben.

In der „Maskenaffäre“forderte Ullrich komplette Aufklärung und Konsequenzen in Form von klareren Transparenzregeln. Das Vorgehen einzelner Abgeordneter sei zur Belastung für die Union und die Politik insgesamt geworden.