Augsburger Allgemeine (Land West)
160 Delegierte küren den CSU‰Bundestagskandidaten
Politik Am Samstag kommt die Augsburger CSU in der Kongresshalle zusammen, um Volker Ullrich als Direktkandidaten zu nominieren. Der Vorsitzende verteidigt die Veranstaltung in Corona-Zeiten
Trotz hoher Corona-Infektionszahlen in Augsburg will die CSU am Samstag ihren Bundestags-Direktkandidaten in einer Präsenzveranstaltung im Kongress am Park nominieren. Es ist davon auszugehen, dass Bundestagsabgeordneter Volker Ullrich, der aktuell das Direktmandat für den Wahlkreis Augsburg/Königsbrunn hat, von der Partei wieder aufgestellt wird. Ullrich, der auch Parteivorsitzender ist, sagte, dass man ein strenges Infektionsschutzkonzept für die Veranstaltung, zu der 160 Delegierte geladen sind, entwickelt habe.
Bayernweit ist die CSU momentan dabei, ihre Direktkandidaten für die Bundestagswahl zu nominieren, und zwar in Präsenzveranstaltungen. Teils fanden diese auf Tribünen von Fußballstadien statt, teils in Hallen – und in vielen Wahlkreisen entzündete sich daran teils auch innerparteilich Kritik. In Augsburg forderte zuletzt die Linkspartei, die wie auch die Freien Wähler ihre Kandidaten in Online-Formaten mit Briefwahl bestimmte, die Mitbewerber dazu auf, auf Präsenzveranstaltungen zu verzichten. Andernfalls brauche man sich über sinkende Akzeptanz von Corona-Beschränkungen bei den Bürgern nicht zu wundern.
Rechtlich werden Wahlversammlungen von Parteien nach dem Versammlungsrecht beurteilt und sind damit trotz der Corona-Beschränkungen grundsätzlich zulässig. Gleichwohl hatte der Bundestag im Januar auch den Weg dafür freigemacht, dass Bewerber innerparteilich über eine Briefwahl bestimmt werden können.
Ullrich argumentiert wie auch die Vorsitzenden anderer CSU-Verbände: Aus Gründen der Rechtssicherheit gebe es die Empfehlung der Landesleitung, die Wahl in Präsenz durchzuführen. „Wir planen eine möglichst kurze Versammlung ohne Grußworte“, so Ullrich. Er gehe von etwa 40 Minuten aus. Zudem sei die Kongresshalle, die für Veranstaltungen mit mehr als 200 Teilnehmern unter Corona-Bedingungen zugelassen ist, ein Ort, der wegen seines Raumvolumens und der modernen Lüftungsanlage gut geeignet sei. Die Teilnehmer würden über mehrere Eingänge den Saal betreten und es gebe die Möglichkeit zum Schnelltest. FFP2-Masken seien ohnehin Pflicht. Eine Veranstaltung im Freien komme wegen des unsicheren Wetters nicht in Frage. Ullrich sagte, man stehe auch unter Zeitdruck, weil man die Delegierten für die Aufstellung der Landesliste benennen müsse.
Die Grünen hatten Claudia Roth bereits im Oktober in einer Präsenzveranstaltung als Direktkandidatin nominiert. Sie waren als erste dran, weil die Grünen keine vorgeschalteten Wahlen in Stadtteil-Verbänden (die es bei den Grünen in Augsburg mit Ausnahme von Pfersee nicht gibt) durchführen mussten. Die SPD nominierte Ulrike Bahr im Februar ebenfalls in einer Präsenzveranstaltung.