Harte Ansage an Astrazeneca

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen droht mit Exportbeschränkungen.

BRÜSSEL (dpa) Wegen des Mangels an Corona-Impfstoff in der Europäischen Union schlägt Kommissionschefin Ursula von der Leyen gegenüber den Herstellern härtere Töne an. Am Wochenende drohte sie mit weiteren Exportbeschränkungen vor allem gegen Astrazeneca sowie gegen Großbritannien. Der EU-Gipfel Ende der Woche soll entscheiden, wie stark die Zügel angezogen werden. Auch die Möglichkeit für direkte Impfstoff-Spenden der EU an ärmere Länder sieht von der Leyen derzeit nicht, wie sie der FunkeMediengruppe sagte.

Die EU-Kommission hatte bereits am Mittwoch neue Exportauflagen ins Spiel gebracht, Details aber offen gelassen. Nach ihren Angaben wurden seit 1. Februar mindestens 41 Millionen Dosen Impfstoff aus der EU exportiert, obwohl hier Impfstoff fehlt und Impfungen nur langsam vorankommen. Zehn Millionen Impfdosen aus der EU gingen den Angaben zufolge allein nach Großbritannien. Der britisch-schwedische Hersteller Astrazeneca habe im ersten Quartal nur 30 Prozent der vereinbarten Menge geliefert. Vertraglich sei klar geregelt, dass die EU auch Astrazeneca-Impfstoff aus Fabriken in Großbritannien erhalte. „Von den Briten haben wir aber nichts bekommen, während wir ihnen Impfstoff liefern“, sagte von der Leyen und ergänzte: „Wir haben die Möglichkeit, einen geplanten Export zu verbieten. Das ist die Botschaft an Astrazeneca: Du erfüllst erst deinen Vertrag gegenüber Europa, bevor du beginnst, in andere Länder zu liefern.“

Impfstoffe sind ein Topthema beim EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag. Wegen stark steigender Infektionszahlen in Europa kann das Treffen der Staats- und Regierungschefs jedoch nicht in Brüssel stattfinden. EU-Ratschef Charles Michel plant stattdessen eine Videokonferenz, wie sein Sprecher am Sonntag mitteilte.