Schnelltests statt Online-Sitzungen

HÜCKESWAGEN (bn) Seit der Kommunalwahl im September ist der Rat nach der konstituierenden Sitzung erst einmal zur Beratung zusammengekommen. Die meisten Fachausschüsse des Rates haben im zurückliegenden halben Jahr noch gar nicht getagt, obwohl durchaus wichtige Themen anstanden. Grund ist die Pandemie, also die Infektionsgefahr, die von Sitzungen mit vielen Beteiligten in geschlossenen Räumen ausgeht. Die Grünen hatten deshalb beantragt, Ausschuss-Sitzungen als reine Online-Veranstaltungen

zu organisieren, damit es nicht zu einem Beratungsstau auch bei kommunalpolitisch wichtigen Themen kommt.

In der Ratssitzung am Dienstagabend zogen sie ihren Antrag jedoch zurück. Der Grund: Der Landtag müsste erst die gesetzlichen Voraussetzungen schaffen, Ausschüsse nicht mehr zwingend als Präsenz- sondern eben als Online-Veranstaltungen laufen zu lassen. In anderen Bundesländern wie etwa Baden-Württemberg ist das schon zulässig, in NRW dagegen nicht.

Die Stadt versucht, das Infektionsrisiko zu minimieren, indem sie vor jeder Sitzung Schnelltests anbietet: Mitarbeiter der Verwaltung, die Politiker und Besucher können sich von Mitarbeiterinnen der Wiehagener Falken-Apotheke im Foyer der Mehrzweckhalle testen lassen. Denn in der gut belüfteten und großen Halle finden inzwischen alle Sitzungen statt, weil das Abstand-Halten dort unproblematisch ist. Alle Teilnehmer tragen zudem durchgängig medizinische Masken.

FOTO: STEPHAN BÜLLESBACH Katrin Buchholzer (M.) und Julia Backmann von der Falken-Apotheke testen vor der Ratssitzung Andreas Wurth von den Grünen.