Auch im Februar und März zahlen Eltern nicht für OGS

HÜCKESWAGEN (bn) Seit Monaten gibt es keinen geregelten Präsenzunterricht mehr an den Schulen und also auch keine entsprechende Betreuung in der Offenen Ganztagsgrundschule (OGS). Theoretisch müssten die Eltern, die sie sonst in Anspruch nehmen, dennoch dafür zahlen. Praktisch sieht es aber so aus, dass die Stadt für Januar auf die Erhebung der Elternbeiträge verzichtet hat. Der Verzicht gilt nun auch für Februar und März, wie der Stadtrat am Dienstagabend einstimmig beschloss.

Für die Stadt bedeutet das Einnahmeverluste. Im Januar hatte das Land sie zur Hälfte ausgeglichen, für Februar und März liege dagegen noch keine Zusage des Landes auf Kostenbeteiligung vor: Das teilte Bürgermeister Dietmar Persian mit. Bleibt es dabei, muss die Stadt 12.000 Euro pro Monat alleine tragen. Das sorgt für Unmut im Rathaus. „Aus kommunaler Sicht ist dies absolut untragbar“, heißt es dazu in einer Vorlage der Verwaltung für den Rat. Andererseits ist es aber Familien nicht zu vermitteln, dass sie in einer für sie ohnehin anhaltend schwierigen Situation für eine Leistung zahlen sollen, die gar nicht angeboten wird.

Parallel zu den Eltern-Beiträgen für die OGS sollten auch die für die Betreuung in der „Verlässlichen Grundschule“ausgesetzt werden, regte Constanze Werth für die Grünen an. Die Situation sei schließlich dieselbe: Auch die „Verlässliche“findet nicht statt, wenn der Präsenzunterricht in den Grundschulen ausfällt oder nur stark eingeschränkt möglich ist. In diesem Fall ist die Sache allerdings komplizierter. Das erklärte der zuständige Fachbereichsleiter im Rathaus, Alexander Stehl: Im Fall der „Verlässlichen Grundschule“sind der Internationale Bund (IB) als Anbieter und die Eltern die Vertragspartner, die Stadt ist außen vor. Den Verzicht auf die Elternbeiträge kann also auch nicht sie beschließen, sondern nur der IB selbst.