Eltern bekommen Geld zurück

Verlässliche Grundschule: Beiträge für Januar bis März werden erstattet.

HÜCKESWAGEN (büba) Die Gebühren für die Offene Ganztagsschule (OGS) der Monate Januar bis März hatte die Stadtverwaltung den Eltern zurückerstattet. Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie waren die Schulen in ganz NRW geschlossen, womit auch die Betreuungsangebote entfielen. Momentan sieht es zumindest im Oberbergischen Kreis nicht anders aus, da wegen der hohen Corona-Zahlen weiterhin Distanzunterricht angeordnet ist. Doch was war mit den Gebühren für die Verlässliche Grundschule? Auch die wurden inzwischen erstattet, teilt Alexander Stehl, Fachbereichsleiter für Schule und Soziales bei der Stadtverwaltung, auf Anfrage unserer Redaktion mit. Allerdings ist in diesem Fall nicht die Stadt dafür verantwortlich, sondern der Internationale Bund (IB). Bei der „Verlässlichen“handelt es sich um eine Betreuung unmittelbar vor und nach dem Vormittagsunterricht, die vom Schulträger oder einem freien Träger organisiert wird. 2016 hatte der IB die Aufgaben vom Kreiscaritasverband übernommen.

Stehl: „Die Eltern schließen für eine Betreuung im Rahmen der Verlässlichen Grundschule einen Betreuungsvertrag unmittelbar mit dem IB und zahlen auch die Gebühren dafür an den IB.“Die Stadtverwaltung

„Der Gebührenverzicht durch den IB ist eine dankbare finanzielle Hilfe für die Eltern“

Egbert Sabelek

sei in diesem Vertragsverhältnis komplett außen vor. Auch werden die Beiträge vom IB festgelegt und verwaltet bzw. eingenommen.

Bereits im Februar waren Anfragen von Eltern bei der Stadt wegen der Erstattung von Beiträgen für die Verlässliche Grundschule eingegangen. „Es wurde dann von unserer Seite auf das Büro des IB in Solingen verwiesen, dass die Beträge verwaltet“, berichtet Stehl. Zeitgleich erfolgte auch seitens der Stadtverwaltung eine Kontaktaufnahme mit dem IB verbunden mit der Bitte, die Eltern über das Erstattungsverfahren zu informieren. „Dies wurde uns vom IB in Solingen zugesagt“, sagt der Fachbereichsleiter.

In der Ratssitzung vom 23. März gab es dazu Anfragen der Grünen und der CDU Fraktion. Sechs Tage später forderte Stehl den IB schriftlich auf, sich des Themas anzunehmen und flächendeckend alle betroffenen Eltern zu informieren, wie eine Erstattung der Beiträge ablaufen wird. Dies wurde mir zeitnah von dort zugesagt. Daraufhin informierte der Träger die Eltern über das Erstattungsverfahren, das ebenfalls die Monate Januar bis März umfasst. „Besonders jetzt nach so vielen schwierigen Monaten in der Corona-Krise ist dieser Gebührenverzicht durch den Internationalen Bund eine dankbare finanzielle Hilfe für die Eltern“, resümiert Egbert Sabelek, Fraktionschef der Grünen.