Chemnitzer Straßen fehlen 65 Mio. Euro!
Huckelpisten überall! Jetzt drohen Straßensperrungen
Kohle her oder Straße dicht: Baudezernent Michael Stötzer (44, Grüne) braucht bis Jahresende einen sechsstelligen Betrag, um Straßensperrungen zu vermeiden. Insgesamt fehlen etwa 65 Millionen Euro, um das Verkehrsnetz zu erhalten.
100 000 Euro mehr als geplant muss die Stadt für Reparaturen berappen. Sonst drohen Straßensperrungen. Wo, konnte das Rathaus gestern nicht beantworten. Wie schlimm es ist, beschreibt Baubürgermeister Michael Stötzer in einer Vorlage für den Finanzausschuss: „Im Tiefbauamt gibt es seit August die Festlegung, nur noch die dringendsten Unfallgefahren zu beseitigen.“
Ein Zustand, der für CDU-Stadtrat Falk Ulbrich (49) nicht überraschend kommt: „Seit 2003 sind Kommunalstraßen chronisch unterfinanziert, haben sich in einen Flickenteppich verwandelt.“Nach seinen Berechnungen bräuchte Chemnitz jährlich acht Millionen Euro, um das 863 Kilometer lange Straßennetz zu erhalten. Tatsächlich stehen drei Millionen Euro zur Verfügung. Seit 2003 hat sich der Finanz-Rückstau auf 65 Millionen Euro summiert.
Ändern soll sich nichts. Im Gegenteil: 29 Prozent der Gemeindestraßen erhalten aktuell für ihren Zustand die Note 5. Bis 2019 wird sich der Anteil der Löcherpisten auf 35 Prozent erhöhen. „Die finanzielle Ausstattung für die Erhaltung der Verkehrsflächen ist nicht ausreichend“, räumt Kämmerer Sven Schulze (43, SPD) ein.
Eine Erhöhung des Budgets hätte zudem einen angenehmen Nebeneffekt: „Wir haben uns ja verpflichtet, 20 Prozent in Radwege zu investieren“, sagt Stadtrat Falk Ulbrich. Würde die Stadt den Straßen-Etat aufstocken, stünden für Radwege nicht 600 000 Euro wie aktuell, sondern 1,6 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung. tor