Gegen Richter Maierermittelt der Staatsanwalt
DRESDEN - Ein Richter im Visier der Justiz: AfD-Bundestagskandidat Jens Maier (54) trat am 17. Januar zusammen mit dem Thüringer AfD-Boss Björn Höcke (44) im Ballhaus Watzke auf, hielt dort ebenfalls eine umstrittene Rede, in der er einen angeblichen „Schuldkult“für beendet erklärte. Das brachte ihm nicht nur ein Disziplinar-, sondern jetzt auch ein Ermittlungsverfahren ein.
Der Kölner Linken-Abgeordnete Daniel Schwerd (50) war einer der Ersten, der den Richter anzeigte: „Der Holocaust ist kein Schuldkult, das ist eine Verhöhnung des Andenkens Verstorbener, denn damit verkleinert er das Verbrechen“, begründete Schwerd die Anzeige. Offenbar sah er es nicht
allein so - Claus Bogner (56), Sprecher der Staatsanwaltschaft Dresden: „Es gingen mehrere Anzeigen wegen Volksverhetzung ein. Wir haben ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet.“
Es ist nicht das einzige Problem für den Landgerichtsrichter: Bereits seit dem 18. Januar prüft auch sein Arbeitgeber, ob Maier noch als Richter tragbar ist: „Im Rahmen der Dienstaufsicht wird geprüft werden, ob der Richter mit seinen Äußerungen das auch im privaten Bereich geltende Mäßigungsgebot verletzt hat“, sagt Gilbert Häfner (61), Präsident des Gerichts.