Sachsen kassiert wie nie - und muss doch auf Millionen verzichten ...
Deutlich mehr Erbschaftssteuer, aber der Bier-Zins sinkt
Von Torsten Hilscher DRESDEN/BERLIN - Deutschland kann sich über den höchsten Überschuss seit der Wiedervereinigung freuen. Bund, Länder, Kommunen und Sozialkassen nahmen 2016 rund 23,7 Milliarden Euro mehr ein, als sie ausgaben, teilt das Statistische Bundesamt mit. Auch in Sachsen sprudelten die Steuern.
Ausweislich einer Übersicht von Finanzminister Georg Unland (63, CDU) betrug das Steueraufkommen 2016 mehr als 14,2 Milliarden Euro - allein bis September! Beachtet werden muss: Aufkommen bedeutet nicht gleich Haben. Zu und ab gehen noch Gelder innerhalb des Länderfinanzausgleichs. Auch Bundesmittel müssen noch hinzugerechnet werden.
Den dicksten Geldfluss, der aus Sachsen selbst in den Landessäckel floss, macht die Lohnsteuer aus (5,66 Milliarden). Der Umsatzsteuer (5,46 Mrd.) - die anteilig vom Land aber abführt werden muss - folgten die Einkommensteuer (1,2 Mrd. Euro) und die Körperschaftsteuer (574,8 Millionen). Oft vergessen: Auch wir Ossis zahlen Solizuschlag. Er brachte 389,5 Millionen. Nahezu alle Werte liegen über den Vorjahren. Darunter die Erbschaftssteuer mit fast einem Viertel mehr. Nur bei der Biersteuer sah es knapp aus. Statt 67,2 Millionen im gesamten Jahr 2015 flossen bis September 2016 genau 65,16 Millionen. Merklich weniger im Jahresvergleich kam aus der Abgeltungs- steuer auf Kapitalerträge.
Weitere Bitternote: 2016 mussten die sächsischen Steuerbehörden 172,18 Millionen Euro abschreiben! Amtlich formulierter Grund: „Weil feststand, dass die Einziehung keinen Erfolg haben wird oder die Kosten der Einziehung außer Verhältnis zum Betrag standen.“Meist übrigens wegen Firmenpleiten.