Wird Trump bald abgesetzt?
WASHINGTON - Das FBI prüft, ob Russland die US-Wahl beeinflusst hat und ermittelt in diesem Zusammenhang auch, ob es eine Verbindung zwischen Mitarbeitern von Trump und Moskau gab. Es könnte eng werden. Selbst eine Amtsenthebung ist nicht ausgeschlossen.
Die Äußerungen von FBI-Chef James Comey (56) vor dem US-Kongress bringen Präsident Donald Trump (70) nach Ansicht der Politikwissenschaftlerin Cathryn Clüver in eine schwierige Lage. Bald schon könnten Rufe nach einem Impeachment - also einem Amtsenthebungsverfahren - lauter werden, sagte die Wissenschaftlerin von der Harvard Kennedy School of Government in Cambridge. Es werde für den US-Präsidenten schwieriger, „mit gezieltem Bohei nach außen von der Faktenlage abzulenken“.
FBI-Chef Comey hatte im Kongress ausgesagt, dass das FBI mögliche Verbindungen zwischen dem Trump-Team und der russischen Regierung während des Wahlkampfs untersuche. Spätestens wenn in zwei bis drei Monaten ein nahtloser Bericht der Bundesbehörden zu diesen Vorgängen abgeschlossen sei, würden Rufe nach einem Amtsenthebungsverfahren gegen Trump lauter und aggressiver werden, so Clüver. Es gebe bereits Republikaner, die bereit seien, gegen Trumps Politik anzukämpfen.
Bisher gab es allerdings noch keinen US-Präsidenten, den ein Impeachment-Verfahren sein Amt gekostet hätte. 1868 wurde ein Amtsenthebungsverfahren gegen Andrew Johnson (†66) durchgeführt. Es kam allerdings nicht zu einer Verurteilung. Richard Nixon (†81) war dem drohenden Verfahren 1974 mit seinem Rücktritt zuvorgekommen. Und gegen Bill Clinton (70) war das Verfahren wegen der Lewinsky-Affäre eingeleitet worden. Es ging jedoch nicht durch den Senat.