Suche nach neuem Atommüll-Endlager Sachsen legt sich quer - und scheitert
DRESDEN/BERLIN - Schlappe für Sachsen: Kurz vor der Schlussabstimmung im Bundesrat ist der Freistaat mit Änderungswünschen zum neuen Atommüll-Gesetz gescheitert.
Sachsen und Bayern fühlen sich bei der Endlagersuche benachteiligt. Konkret geht es um kristalline Gesteine (bei uns Granit), die in Bayern und Sachsen häufig vorkommen und im Gesetz eine Rolle spielen. Sachsen hatte beantragt, Gesamt-Deutschland „als weiße Landkarte“zu betrachten und nicht bestimmte Gesteine in den Fokus zu stellen. Die Anträge beider Länder scheiterten nun aber im Umweltausschuss. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (64, SPD) hatte sich zuvor erbost geäußert: „Der Antrag Sachsens ist ein Ausdruck von Verantwortungslosigkeit und fehlender politischer Kultur.“Die Ministerin bezieht sich dabei auch auf knappe Fristen: Erst vorige Woche ging das Gesetz durch den Bundestag. Sachsen wies den Vorwurf zurück.
Zuvor hatte Sachsen eine Regelung unterbringen können, wonach über die Kosten des in Ahaus lagernden Atommülls aus Dresden-Rossendorf Verhandlungen mit dem Bund aufgenommen werden. Denn Sachsen drohen laut Umweltminister Thomas Schmidt (56, CDU) mit dem Gesetz nicht nur Veränderungssperren für Bergbauregionen. Es kann darüber hinaus sein, dass der in Ahaus lagernde SachsenAtommüll unabsehbar lange festhängt. TH