Will Trump sichselbst begnadigen?
WASHINGTON - Die Russland-Affäre zieht immer weitere Kreise - und könnte dem US-Präsidenten noch gefährlich werden. Da bringt Trump das Recht auf Begnadigung ins Spiel - und sorgt damit für Irritationen.
Alle seien sich einig, dass der US-Präsident die vollständige Macht zu Begnadigungen habe, schrieb US-Präsident Donald Trump (71) im Kurznachrichtendienst Twitter und fügte hinzu: „Warum darüber nachdenken, wenn das einzige Verbrechen bislang durchgesickerte Informationen gegen uns sind. FAKE NEWS“. Zum jetzigen Zeitpunkt sehe er daher keine Notwendigkeit, auch nur an einen solchen Schritt zu denken. Aber die Option lasse er sich offen.
Der Tweet kommt in einer Zeit wachsenden Drucks auf Trumps engstes Umfeld. So soll der russische Botschafter nach Moskau gemeldet haben, er habe mit dem heutigen Justizminister Jeff Sessions (70) 2016 für Russland wichtige Wahlkampf-Themen besprochen. Dies hatte Sessions bislang stets bestritten. Auch die parlamentarischen Untersuchungen in der Russland-Affäre gewinnen an Fahrt: In dieser Woche wollen mehrere Ausschüsse Trumps Sohn Donald Jr. (39), seinen Schwiegersohn und engen Berater Jared Kushner (36) und Ex-Wahlkampfmanager Paul Manafort (68) anhören.
Trump reagierte mit seinem Begnadigungs-Tweet auf einen Bericht der „Washington Post“. Die hatte unter Berufung auf Insider berichtet, der Präsident habe sich in Zusammenhang mit den Russland-Untersuchungen über seine Befugnisse unterrichten lassen, Mitarbeiter, Familienmitglieder und sogar sich selbst zu begnadigen - was unter bestimmten Voraussetzungen tatsächlich möglich wäre.