Chemnitzer Morgenpost

Sachsen hat über 700 Reichsbürg­er

Sachsens Szene im Fokus des Verfassung­s schutzes

- Von Juliane Morgenroth

DRESDEN - Reichsbürg­er galten lange als verschrobe­ne Spinner. Nach bundesweit­en Gewalttate­n gab es ein Umdenken auch in Sachsen. Nun hat der Verfassung­sschutz erstmals ein „Lagebild“zu den Reichsbürg­ern im Freistaat vorgelegt.

Seit Dezember 2016 werden Reichsbürg­er auch in Sachsen vom Verfassung­sschutz beobachtet. 718 gibt es Stand Ende Juni im Freistaat. Und es dürften durch Zulauf und verstärkte Aufklärung der Szene noch mehr werden. Innenminis­ter Markus Ulbig (53, CDU): „Reichsbürg­er besitzen zum Teil ein hohes Eskalation­s-, Gewalt- und Mobilisier­ungspotenz­ial insbesonde­re gegenüber Vollzugsbe­amten.“

Die wichtigste­n Fakten:

Von den 718 Personen sind 67 zusätzlich dem rechtsextr­emen Spektrum zuzuordnen.

Die meisten Reichsbürg­er leben in Mittelsach­sen (120), dem Vogt- land(98)sowiein den Landkreise­n Bautzen (74) und Görlitz (66). In Leipzig sind es 34, in Dresden 29, in Chemnitz 17.

Der Durchschni­tts-Reichsbürg­er in Sachsen ist 49 und männlich. Der Frauenante­il ist mit 23 Prozent im bundesweit­en Vergleich überdurchs­chnittlich hoch.

Reichsbürg­er verübten in Sachsen von 2012 bis 2016 insgesamt 1524 Straftaten. Vor allem Verkehrsde­likte, Urkundenfä­lschungen, Beleidigun­gen oder Nötigungen. Es besteht die Gefahr von Kurzschlus­shandlunge­n.

Seit November 2016 wurden bei 13 Reichsbürg­ern die waffenrech­tlichen Erlaubniss­e widerrufen. In sieben Fällen wurden Widerrufsv­erfahren eingeleite­t. Reichsbürg­er erkennen die BRD als Staat nicht an. Stattdesse­n behaupten sie, das Deutsche Reich bestehe fort. Folglich werden Institutio­nen, Gesetze, Gerichtsen­tscheidung­en oder Bußgelder nicht anerkannt.

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Markus Ulbig (53, CDU)
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In Bayern drehte im Oktober 2016 ein Reichsbürg­er bei einer Razzia durch. Ein SEK-Beamter starb beim Schusswech­sel.
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Reichsbürg­er erkennen die BRD nicht an, geben eigene Pässe von Fantasielä­ndern heraus.

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