Stritt So schrumpft hsens AfD-Fraktion

DRESDEN - Nachdem Frauke Petry (42) und zwei Vertraute die AfD-Fraktion verlassen haben, ändert sich so einiges im Landtag. Die geschrumpfte AfD-Fraktion bekommt weniger Geld und verliert an Einfluss - und die SPD profitiert von den Turbulenzen!

Zur Landtagssitzung gestern nahmen die Abtrünnigen Petry, Uwe Wurlitzer (42) und Kirsten Muster (56) in der letzten Reihe der AfD Platz. Das Landtagspräsidium muss erst noch entscheiden, wo deren Stühle künftig stehen. Das gilt auch für die Büroaufteilung. Doch es gibt noch mehr Konsequenzen!

Weniger Macht für Petry & Co.: Fraktionslose Abgeordnete können keine Gesetzentwürfe einbringen und in den Fachausschüssen haben sie ohne Stimmrecht nichts zu melden! Nur noch im Plenum haben sie Abstimmungsund Rederecht, allerdings mit nur kurzen Redezeiten, so Landtagssprecher Ivo Klatte.

Weniger Ausschussmitglieder: Weil die AfD-Fraktion geschrumpft ist, muss sie je einen Platz in den Fachausschüssen abgeben. „Der geht an die SPD“, so Klatte. Basis: das Berechnungsverfahren für die Sitzverteilung. Im Plenum hat die AfD weniger Redezeit als bisher.

Weniger Geld für die AfD: Weil sie drei Mitglieder verloren hat, bekommt die dezimierte AfD-Fraktion deutlich weniger Geld - und zwar 8 192,88 Euro pro Monat.

Der Landtag spart Geld: Petry will zeitgleich Landtags- und Bundestagsabgeordnete sein. Daher bekommt sie vom Landtag keine Grunddiät mehr. Zuletzt bezog Petry als Fraktions-Chefin die doppelte Grunddiät in Höhe von 11336,32 Euro brutto. Künftig erhält sie nur die Grunddiät des Bundestages (9 541,74 Euro/Monat) plus Aufwandsentschädigung. mor