Merkel & kneifen vvor ReizthemithethR
Unterhändler verschieben Debatte
BERLIN - In diesen Themen steckt das größte Zoff-Potenzial fürr Jamaika: Deshalb haben Union, FDP und Grrüne die Punkte lucht und Migration für heute von der Taesordnung genommen. Über das zweite eizthema Klimaschutz solls in der Sondierungsrunde kurz gesprochen werden, hieß Verhandlungskreisen. Warum drückt
arz-Gelb-Grün?G ls unwwahrscheinlich gilt, ass einn gemeinsames Paier veerabschiedet wird. ie Debatten zu Migration nd KlimaschutzK waren ergangenen Donnerstag hne Ergebnis abgebrohenn worden. Geplant ar,, darüber heute occh mal zu sprechen. naackpunkte sind vor lleem der Kohleaustic chutz ieg und beim der KlimaFamiieennachzug in der Asylpolitik.
FDP-Chef Chris-
tian Lindner (38) sagte,e Migration und Klimapolitik kämen in dieser Woche nicht mehr zur Sprache: „Die werden erst einmal detailliert im kleinen Kreis besprochen.“Den Grünen hält der Ober-Liberale in „Bild“vor, mit ihrer Flüchtlingspolitik in der Bevölkerung nicht mehrheitsfähig zu sein: Deren Position auf diesem Gebiet sei auch „ein Konjunkturprogramm für die AfD“.
Gestern ging es um Agrar, Verbraucherschutz und Verkehr. „Die Differenzen sind hier ähnlich groß wie bei Klima und Energie“, sagte Grünen-Fraktions-Chef Anton Hofreiter (47). Die Öko-Partei fordert eine Agrarwende. Hofreiters Co-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt (51): „Wir kennen die gigantischen Zahlen zum Thema Artensterben.“
Nichts geändert werden soll bei der Rente mit 63, widersprachen CSU und Grüne einem anderslautenden Bericht. „Die Behauptung, dass Union, Grüne und FDP sich auf die Einschränkung der Rente mit 63 verständigt hätten, ist frei erfunden“, sagte Grünen-Rentenexperte Markus Kurth (51). Richtig sei, dass „flexible Übergänge in den Ruhestand als wichtiges Zukunftsthema identifiziert“worden seien.