SPD will mit Union sondieren
Schulz nominiert Zwölf-Mann-Team für GroKo-Poker
BERLIN - Nun also doch! Die SPD hat lange mit sich gerungen, will jetzt aber sondieren, ob sie mit der Union über ein Regierungsbündnis verhandeln soll. Die Sondierungsgespräche sollen nach den Worten von SPD-Chef Martin Schulz (61) Anfang Januar beginnen und bereits in der zweiten Januarwoche abgeschlossen werden.
„Es geht um viel, wir haben uns ehrgeizige Ziele gesetzt“, sagte Schulz nach einem entsprechenden Vorstandsbeschluss in Berlin. Am 11. Januar soll es eine Klausurtagung des SPD-Vorstands geben, für den 14. Januar ist vorläufig ein SPD-Sonderparteitag geplant, der über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union entscheiden soll. „Dieser Termin kann aber auch noch auf einen späteren Termin verschoben werden“, betonte Schulz.
Obwohl die Union de facto nur über eine große Koalition verhandeln will, beharrt die SPD laut Schulz auf ihrem Kurs, „konstruktiv, aber ergebnisoffen“auch über andere Modelle wie eine Minderheitsregierung unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel (63, CDU) zu verhandeln.
Die SPD bildet ein zwölfköpfiges Sondierungsteam. Diesem wird der bisherige Vizekanzler und Architekt der letzen großen Koalition, Außenminister Sigmar Gabriel (58), nicht angehören. Neben Schulz bilden Fraktions-Chefin Andrea Nahles (47), Generalsekretär Lars Klingbeil (39), die sechs Parteivize sowie der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (59), NRWLandes-Boss Michael Groschek (61) und die saarländische Vize-Regierungs-Chefin Anke Rehlinger (41) die Mannschaft für das Projekt GroKo.