Neuer Kultusminister schon wieder gefeuert!
DRESDEN - Sachsen hat eine neue Regierung! Der neue Ministerpräsident Michael Kretschmer (42, CDU) hat ordentlich durchgegriffen: Innenminister Markus Ulbig (53, CDU), Kultusminister Frank Haubitz (59, parteilos) und Staatskanzlei-Chef Fritz Jaeckel (54, CDU) mussten gehen. Finanzminister Unland (64, CDU) hatte schon vorab bekannt gegeben, aufhören zu wollen.
Vier Posten wurden neu besetzt: Neuer Kultusminister ist Christian Piwarz (42, CDU), Finanzminister Matthias Haß (50, CDU). Innenminister der frühere Kultusminister Roland Wöller (47, CDU). Als Staatskanzlei-Chef holte der Neu-MP Oliver Schenk (49, CDU).
Kretschmer: „Für die anstehenden Aufgaben habe ich ein Team aus Ministern und Staatssekretären, das Erneuerung und Erfahrung vereint.“Das Finanzministerium solle ein „Ermöglichungsministerium“werden, betonte Kretschmer und spielte damit auf Kritik am eisernen Sparkurs unter Georg Unland (64, CDU) an.
Kretschmer sorgte mit seiner Wahl für einige Überraschungen. Die Ablösung von Haubitz hatte niemand auf dem Zettel. Sie dürfte klar der Befriedung der CDU-Landtagsfraktion dienen Haubitz hatte mit seinem unabgesprochenen Vorstoß zur Lehrerverbeamtung für einen Aufstand gesorgt.
Mit Piwarz und Wöller holt Kretschmer zwei Mitstreiter aus Junge-UnionZeiten ins Kabinett. 2004 hatten die drei als „Junge Wilde“CDU-LandesChef und MP Georg Milbradt (72) unter Druck gesetzt. SPD-Kreise sprachen zudem von einer „Berlinisierung“des Kabinetts: Mit Haß, Schenk und SozialStaatssekretärin Regina Kraushaar (53) ernannte der in Berlin gut vernetzte Kretschmer gleich drei Spitzenbeamte in Bundesministerien, die ihre politischen Anfänge in Sachsen hatten.