Subventionsbetrug in Millionenhöhe?
ZSCHOPAU - Der seit Jahren schwelende Streit um das Zschopauer Freibad droht zu eskalieren. Frank Heyde (53), Chef der für den Erhalt des Freibades kämpfenden Bürgerinitiative, ist sich sicher, einem großen Subventionsbetrug auf der Spur zu sein. „1,3 Millionen Euro Fördergelder hat die Stadt unter Angabe falscher Tatsachen beantragt und auch bekommen“, sagt er.
2013 hatten starke Regenfälle eine Schlammlawine ausgelöst, die das drei Jahre zuvor geschlossene Freibad binnen weniger Stunden unter sich begrub. Die Stadt macht dafür den kleinen Ganzbach, der unter dem Freibad verrohrt verläuft, verantwortlich. Beantragt wurden daher Fördergelder für die Beseitigung eines Hochwasserschadens.
Heyde hingegen kommt zu einem ganz anderen Schluss. Ein oberhalb des Freibades stehendes Maisfeld sei durch den starken Regen ins Rutschen gekommen und habe die Gerölllawine ausgelöst. „Damit ist es ein Starkregenschaden, und der ist nicht förderfähig“, so Heyde, der sich auf amtliche Daten des Deutschen Wetterdienstes beruft.
Allerdings: Die Anzeige der Bürgerinitiative wegen Subventionsbetrugs bei der Staatsanwaltschaft Chemnitz lief ins Leere. Die Staatsanwaltschaft folgte der Sichtweise der Stadt. Heyde ficht das nicht an. „Keines meiner Argumente ist entkräftet worden“, sagt er und will sich jetzt an den neuen Innenminister Roland Wöller (47, CDU) wenden. Frank Harnack