GroKo-Frage spaltet jetzt auch Sachsens SPD
DRESDEN - Vor dem SPD-Bundesparteitag am Sonntag, der über Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU abstimmt, ist auch die Sachsen-SPD gespalten. Neun Stimmen stellen die Sachsen - fünf wollen nach MOPOInfos keine „GroKo“.
Zwei wollen mit „Ja“stimmen, zwei sind unentschlossen. Sachsens SPD-Chef Martin Dulig (43) befürchtet, dass seine Partei durch die Kontroverse um eine Fortführung der Großen Koalition schwer beschädigt wird: „Die Debatte hat das Potenzial, eine Partei zu spalten.“Insgesamt gibt es 600 Delegierte.
Während er selbst für Koalitionsverhandlungen ist, lehnt dies SPD-Generalsekretärin Daniela Kolbe (37) ab. Beide stimmen m Sonntag mit ab. Unter den sieben weiteren sächsischen Delegierten ist die Stimmung gemischt. Julia Bombien (35, Chemnitz): „Ich bin noch unentschlossen, tendiere aber in Richtung GroKo.“
Benjamin Zabel (30, Vogtland): „Ich werde nicht zustimmen, weil es wichtig ist, die Glaubwürdigkeit der SPD zu stärken.“Im Ergebnis fehlten wichtige Dinge wie die Bürgerversicherung. Ein „Weiter so“wolle er nicht.
Viele SPD-Gruppierungen sind gegen die GroKo. Etwa die Jusos. Juso-Chef Stefan Engel (25) bemängelt ebenfalls, dass wichtige Themen wie höhere Steuern für Besserverdienende im Sondierungspapier nicht vorkämen. Grundsätzlich hat er zudem Zweifel, ob der Ton zwischen CDU/CSU und SPD stimme.
Denn Sachsens CDU-Generalsekretär Alexander Dierks (30) wirft der SPD „mangelnde Seriosität“vor. Die SPD müsse ihren „Eiertanz“beenden. Dulig sprach von einem „Bärendienst“für die Große Koalition.
mor/TH