Immer weniger Tempo-Kontrollen
DRESDEN - In Sachsen gibt es immer weniger Geschwindigkeitskontrollen durch die Polizei. Innerhalb von neun Jahren haben sie sich halbiert. Das liegt auch am Personalmangel, räumt das Innenministerium ein.
2009 führte die Polizei sachsenweit noch 22 202 Geschwindigkeitskontrollen durch. Danach sank ihre Zahl fast ausnahmslos von Jahr zu Jahr. 2017 waren es nur noch 8 717 Kontrollen. Das teilte Innenminister Roland Wöller (48, CDU) auf Anfrage von Katja Meier (38, Grüne) mit.
Sie kritisiert: „Das ist die Folge der massiven Stellenkürzungen der Staatsregierung bei der Verkehrspolizei.“Dies sei eine gefährliche Entwicklung für die Verkehrssicherheit und müsse gestoppt werden. Immerhin sei zu jenem Zeitpunkt auch die Zahl der festgestellten Geschwindigkeitsüberschreitungen um 54 Prozent gesunken. „Raser haben in Sachsen einfach höhere Chancen, unkontrolliert zu bleiben.“
Das Innenministerium räumte ein, dass die Personaldecke beim Polizeivollzugsdienst in den vergangenen Jahren abgenommen habe. „Zum anderen haben das Einsatz- und Veranstaltungsgeschehen in jüngster Vergangenheit zahlreiche personelle Ressourcen gebunden“, so Sprecher Jan Meinel. Er verwies darauf, dass die Polizei Verkehrsüberwachung und Kriminalitätsbekämpfung verbinde, dies sei nachhaltiger. Zudem führten auch die Kommunen Geschwindigkeitskontrollen durch. Ihre Zahlen sind nicht enthalten. mor