So will Juncker den Flüchtlingsstreit entschärfen

SALZBUR - nn gyp n zur Lösung des Migrations-Dauerstreits in der Europäischen Union beitragen? Gespräche darüber werden zumindest geführt. EU-Chef Juncker hat einen Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik ins Spiel gebracht.

Die EU strebt Flüchtlingsabkommen mit nordafrikanischen Staaten an ähnlich wie mit der Türkei. Die EU-Mitglieder seien sich einig, den Dialog mit Ägypten, aber auch mit Tunesien, Marokko sowie Libyen zu intensivieren, sagte Kanz g er (, CDU) zum Abschluss eines zweitägigen informellen EU-Gipfels im österreichischen Salzburg. Letztlich seien Abkommen und Absprachen nötig, ähnlich wie mit Ankara, sagte sie.

Die EU-Spitzen hatten im Juni vereinbart, in Nordafrika Kooperationspartner für sogenannte Ausschiffungsplattformen zu suchen. Das sind Zentren, in die auf dem Mittelmeer gerettete Bootsflüchtlinge gebracht werden könnten. Bisher hat sich jedoch kein afrikanisches Land bereit erklärt, ein solches

entr f eige em e e zu akzepn, tieren. Die Gespräche mit Ägypten stünden erst ganz am Anfang, hieß es.

EU-Kommissionspräsident JeanClaude Juncker (63) deutete einen Kurswechsel im Dauerstreit um die Flüchtlingspolitik an: Er rückte von der Haltung ab, dass alle Mitgliedstaaten zumindest einige Menschen aufnehmen müssten. Stattdessen forderte er von Ländern, die keine Flüchtlinge aufnehmen wollen, andere Beiträge zur Migrationspolitik: „Die einen nehmen Flüchtlinge auf. Die, die das nicht woln,

n c n - obwohl es müssen -, die müssen sich in Sachen Solidarität bewegen.“

Damit kommt er den östlichen EU-Staaten entgegen, die seit Jahren „flexible Solidarität“fordern - also etwa finanzielle Beiträge statt der Aufnahme von Flüchtlingen. Luxemburgs Premierminister Xavier Bettel (45) warnte aber vor einer Entmenschlichung der Debatte: „Wir sind nicht auf einem Markt. Wir reden über Menschen, nicht über Teppiche oder Waren.“