Hat zu viele nahmeplätze Asylbewerber
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er DRESDEN - Sachsen hat während des Flüchtlingsansturms 2015 Großartiges geleistet, braucht nun aber richtige Konzepte für die weitere Erstaufnahme von Flüchtlingen. Vor allem müsse abgespeckt werden. So lautet das Fazit des Sächsischen Rechnungshofs (SRH) nach einer Prüfung. Das Innenministerium (SMI) ist beleidigt.
Der Freistaat sei aufgefordert, Lehren aus den vergangenen Jahren zu ziehen, sagt SRH-Präsident Karl-Heinz Binus (64). So habe die Prüfung ergeben, dass statt der vom SMI ursprünglich für 2015 genannten Asylzugangszahlen, nämlich 69900, lediglich noch 40000 Flüchtlinge da waren. „Auch beim Rückgang auf 8 645 (2016) und 5 894 (2017) gibt es noch erhebliche Abweichungen zwischen registrierten und realen Zugängen.“Das aber hätte Einfluss auf die notwendigen Personal- und Sachmittel!
„Der sprunghafte Anstieg im IV. Quartal 2015 und der sich unmittelbar anschließende deutliche Rückgang haben dazu geführt, dass Einrichtungen geschaffen wurden, die niemals in Betrieb gegangen sind, aber den Staatshaushalt allein 2015 und 2016 rund 62 Mio. Euro kosteten“, moniert der SRH. Einige Unterkünfte wären zwar nzw sc no z ell stillgelegt. „Tatsächlich wurden sie aber nicht abgebaut, auch weil Mietverträge mit mehrjähriger Restlaufzeit bestehen. Für die darin enthaltenen 8 590 Plätze entstehen immer noch jährliche Kosten in Höhe von insgesamt rund 25 Millionen. Euro für Miete und rund 1,5 Millionen für die Bewachung.“Von den 2017 vorhandenen 15760 Plätzen seien ganze 7,4 Prozent belegt gewesen, so Binus weiter. Er fordert eine „angemessene Reduktion“. Auch werde viel zu viel Personal vorgehalten, oft unbefristet.
Das SMI schoss prompt zurück: „Nicht nachvollziehbare Zahlen“, so ein Sprecher. „Allein im November 2016 gab es nur noch 5 700 Plätze. Die gingen dann immer weiter zurück. Der Rechnungshof erzählt was von 15760 Plätzen Mitte 2017. Das ist nicht korrekt!“