Wie lange hält die Gro Ko noch durch?
Schwarz-Rot in Schockstarre nach Bayern-Beben
Kann das mit der Großen Koalition im Bund noch auf Dauer gut gehen? Nach dem Wahlbeben in Bayern rumort es wieder gewaltig in der SPD - doch bis zur Wahl in Hessen sieht es erst einmal nach einem Burgfrieden aus.
Die Große Koalition im Bund von CDU, CSU und SPD versuchte am Tag nach dem bayerischen Wahl-Desaster schwelende Konflikte zumindest bis nach der Hessen-Wahl in knapp zwei Wochen unter der Decke zu halten. In der SPD kamen jedoch erste Stimmen auf, die den Verbleib in der GroKo infrage stellten.
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil (40) forderte einen neuen Stil in der Regierungskoalition. Man habe durch die Art und Weise des Regierens Vertrauen verloren und sei deshalb „sehr stark belastet“. „Wir liegen jetzt vor sehr entscheidenden Monaten in der Großen Koalition“, betonte Klingbeil.
Parteichefin Andrea Nahles (48, SPD) verwies darauf, dass das Wahlergebnis zeige, dass sich der „ganze Stil der Zusammenarbeit“zwischen den Koalitionären ändern muss. Sie hoffe, dass dies als Botschaft auch bei der CSU verstanden werde, denn auch deren Ergebnis sei ja sehr schlecht gewesen. Einen Rücktritt von Bundesinnenminister Horst Seehofer (69, CSU) wollte Nahles aber nicht fordern.
SPD-Vize Ralf Stegner (59) äußerte sich kritisch zum Fortbestand von Schwarz-Rot. „Da muss sich etwas gravierend ändern, wenn diese Regierung Bestand haben soll“, sagte der Parteilinke. Die Wähler in Bayern hätten „zur Arbeit der Berliner GroKo ein sehr negatives Urteil gesprochen“.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (64, CDU) meldete sich gestern erstmals nach dem bayerischen Wahl-Debakel von SPD und CSU zu Wort: Nun gelte es, verloren gegangenes Vertrauen in die Regierungsarbeit und die politischen Akteure zurückzugewinnen, so die Kanzlerin.