Sachsens Rechnungshof mahnt zu mehr Vorsorge
DRESDEN - „Der Freistaat Sachsen muss endlich vorsorgen!“Deutliche Worte von Rechnungshofpräsident Karl-Heinz Binus (64). Der Professor stellte gestern den Jahresbericht 2018 vor - für die Sünden des Jahres 2016.
Vorher aber Generalkritik: Die Landesregierung, so Bi- nus, sonne sich in der Konjunktur. Doch kein Aufschwung sei stetig. Es bestehe daher die Gefahr langfristiger Haushaltsrisiken. Schließlich gebe der Freistaat momentan mehr aus, als er einnehme.
Und leistet sich Verschwendung, zum Beispiel bei der Software: Nur 428 000 der 469 000 angeschafften Lizenzen und Programme seien installiert. Aber 41 000 ungenutzte Lizenzen entsprechen einem Wert von 5,3 Millionen Euro.
Ebenfalls Stirnrunzeln bereitet den Prüfern die Förderung des Ökolandbaus. Obwohl für mehr Flächen super Prämien zur Verfügung stünden, sei der sächsische Ökoflächenanteil im Bundesvergleich „unterdurchschnittlich“. Grundsätzlich habe das zuständige Ministerium versäumt, mal zu schauen, ob die Förderung nicht entbehrlich sei. Denn: Pro Jahr stiegen rund zwei Prozent der Ökobetriebe aus ...
Besonders im Blick haben die Kontrolleure das Blockhaus Dresden. Die Landesimmobilie soll das „Archiv der Avantgarden“werden, für 20 Millionen Euro. Das Ganze sei schlecht vorbereitet - Stichwort Umbau und Umfang. Die Inventarlisten stimmten nicht. Das Kunstministerium verteidigte sich: Die Sammlungsstruktur sei zum Zeitpunkt der Schenkung „außerordentlich komplex“gewesen. „Eine umfassende Inventarisierung konnte aufgrund der zur Verfügung stehenden Zeit und aufgrund des extremen Umfangs nicht vorgenommen werden, da die Schenkung sonst gefährdet gewesen wäre.“TH