So muss Nahles umdie GroKo kämpfen

SPD und CDU auf Richtungssuche

Im Umfragekeller stecken sie beide, CDU wie SPD. Nun beraten ihre Spitzen, wie es weitergeht. Während die einen aber bereits über einen Neustart mit neuer Führungsfigur diskutieren, geht es bei den anderen noch um die Frage: Wie könnte ein Neustart aussehen?

Im Zeichen schwerer Wahlniederlagen kamen die Spitzen der beiden Koalitionsparteien gestern jeweils zu Klausurtagungen zusammen - die CDU, um den eingeleiteten Neustart zu managen, die SPD, um überhaupt erst einen Weg dorthin zu finden.

Die intern stark unter Druck stehende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles (48) wollte bei der Klausurtagung den Vorstoß abwehren, den für Ende 2019 geplanten Parteitag samt Wahlen vorzuziehen - und damit früher als geplant über ihre eigene Zukunft und die der Großen Koalition zu entscheiden. Allerdings beschloss die schleswig-holsteinische SPD die Forderung nach einem Sonderparteitag.

Nahles’ Stellvertreter Ralf Stegner (59) stellte die Zukunft der Großen Koalition infrage. „Wenn die Koalition nicht drastisch und rasch Arbeit und Erscheinungsbild ändert, kann und wird sie nicht länger Bestand haben“, heißt es in einem 10-PunktePapier. „Wir dürfen es in keinster Weise mehr dulden, dass die Union die Umsetzung von vereinbarten Punkten untergräbt, blockiert oder verschleppt - auch nicht zähneknirschend“, so Stegner.

Bei der CDU geht es vor allem darum, den Parteitag im Dezember vorzubereiten - dort geht es um die Nachfolge von Kanzlerin Angela Merkel (64) als Parteichefin. In der CDU gilt es als so gut wie sicher, das es eine Reihe von Regionalkonferenzen geben soll, bei denen die drei Kandidaten sich der Parteibasis vorstellen können. Einer von ihnen, Gesundheitsminister Jens Spahn (38), gab für seine Partei ein Wahlziel von 40 Prozent aus - und forderte eine offenere Debatte als früher.

Auf Bundesebene sieht es mit der Gunst der Wähler für beide alten Volksparteien schlecht aus, wie das RTL/N-TV-Trendbarometer zeigt: Demnach fällt die SPD auf das Allzeit-Tief von 13 Prozent - und auch die CDU kommt mit 27 Prozent nicht wirklich aus dem Keller. Dagegen springen die Grünen, die schon bei den beiden Landtagswahlen zugelegt hatten, um drei Punkte auf 24 Prozent.