Alte SED-Millionen fließen sogar ins Kino
BERLIN/DRESDEN - Die ostdeutschen Länder und Berlin haben bis 2018 insgesamt knapp 380 Millionen Euro aus alten SED-Kassen erhalten. Die höchste Summe erhielt Sachsen mit 131 Millionen Euro. Davon profitieren viele Projekte.
So bekam die Bürgerstiftung Dresden jüngst 874 000 Euro. Damit kann die Busmannkapelle fertiggestellt werden, die als Gedenkstätte an die Zerstörung der Sophienkirche erinnern soll. Zudem profitiert auch die Galopprennbahn in Dresden-Seidnitz (300 000 Euro für Teilsanierung). An die Schlosskirche Chemnitz gingen 300 000 Euro, an das Kino Königstein 30 000 Euro.
Die mit dem Aufspüren versteckten Parteivermögens beauftragte Unabhängige Kommission hatte bis zur Beendigung ihrer Arbeit im Jahr 2006 Werte im Umfang von 1,6 Milliarden Euro sicherstellen lassen. Dies berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland unter Berufung auf die Bundesregierung. Mit Stand Ende 2017 betrug der Wert des festgestellten Parteivermögens dann 1,98 Milliarden Euro. Die zusätzlichen Gelder stammen vor allem aus Rechtsstreitigkeiten.
Der einzige noch offene Rechtsstreit - mit dem Schweizer Bankhaus Julius Bär - soll bis Ende 2020 abgeschlossen sein. Dabei geht es um 88 Millionen Euro. Die Auszahlungen laufen nach einem festen Verteilungsschlüssel - die Einwohnerzahl 1991. Die höchste Summe erhielt Sachsen mit insgesamt knapp 131 Millionen Euro.