So will AKK die Moral e
Kaum vereidigt, legt die neue Verteidigungsministerin in ihrer ersten Regierungserklärung los. Der forsche Auftritt bei der Sondersitzung des Bundestages stößt allerdings auf Widerspruch - nicht nur bei der Opposition.
Annegret Kramp-Karrenbauer (56, CDU) will mehr Geld und Anerkennung für die Bundeswehr. In ihrer Antrittsrede direkt nach ihrer Vereidigung als Verteidigungsministerin machte sich die CDU-Chefin für einen regelmäßigen Anstieg der Verteidigungsausgaben stark. Deutschland müsse seine Zusagen in der NATO einhalten. „Wir sind ein verlässlicher Verbündeter.“
Zudem will die Ministerin wieder mehr öffentliche Gelöbnisse durchführen - in den Bundesländern und vor dem Reichstag zum Jahrestag der Gründung der Armee. „Das wäre ein starkes Signal und ein starkes Zeichen der Anerkennung für unsere Soldatinnen und Soldaten.“Sie habe allen Ministerpräsidenten vorgeschlagen, am 12. November in ihren Bundesländern öffentliche Gelöbnisse durchzuführen.
Gegenwind bekam die neue Ressort-Chefin von der Opposition - aber auch vom Koalitionspartner: Die AfD kritisierte den Zustand der Bundeswehr und die Berufung Kramp-Karrenbauers scharf. „Unsere Streitkräfte sind zur Landesverteidigung nicht befähigt“, sagte ihr Verteidigungspolitiker Rüdiger Lucassen (67). Kramp-Karrenbauer bezeichnete er als „sicherheitspolitische Novizin“. Das Material der Bundeswehr sei nicht einsetzbar, die Moral der Truppe sei am Boden. FDP-Chef Christian Lindner (40) bemängelte die bisherigen Finanzplanungen für die Bundeswehr als unzureichend. „Also da ist viel zu tun.“
Die SPD will bei der Forderung nach mehr Milliarden nicht mitspielen. „Mich erinnert mehr und mehr diese Diskussion an den Tanz um das goldene Kalb“, sagte Fraktions-Chef Rolf Mützenich (60). „Wir sollten besser über Fähigkeiten der Bundeswehr reden, die wir in die NATO einbringen können.“