Sieben Sitze müssen raus, und ganz rechts braucht’s mehr Platz
DRESDEN - Großes Stühlerücken im Landtag. Weil die Wahl am 1. September das politische Sachsen gehörig durcheinanderwirbelte, ändert sich auch die Sitzverteilung im Parlament. Zwar bleibt Links links und Rechts rechts, doch die Blockstärken der Fraktionen verändern sich gewaltig.
Zunächst wird eingelagert. Sieben Stühle sind im Vergleich zum bisherigen Landtag zu viel. Statt 126 Plätzen braucht der neue Landtag nur noch 119. Doch auch die restlichen Stühle müssen neu platziert werden, was wahrscheinlich in der 38. Kalenderwoche passiert, so ein Landtagssprecher. Technisch ist das alles ohne Aufwand möglich: Landtagsarchitekt Peter Kulka (82) hat den Plenarsaal so konzipiert, dass die Stühle schnell verschoben sind.
Die Fraktionsstärke ist durch das Wahlergebnis festgelegt. Die Sitzordnung aber beschließt ein Vorpräsidium. Dieses Vorpräsidium legt auch fest, welche Fraktion ganz vorn wie viele Sitze bekommt. Eine Verteilung von Symbolwert: Bislang gab die CDU einen an den Koalitionspartner SPD ab. Gäbe sie in der möglichen Dreierregierung auch noch einen an die Grünen, stünden auch der AfD mehr in Reihe eins zu (bislang einer), was wiederum die „Altparteien“kaum wollen dürften.
Ansonsten bleibt alles. Vom Präsidium aus gesehen sitzt die Linke (14) links. Es folgen SPD (10) und Grüne (12), dann die CDU (45), rechts die AfD (38). Unter der Farbe Blau rechts gibt es künftig wieder nur eine Vertretung wie 2014, nämlich die AfD. Die „Blauen“sind Geschichte. Diese Gruppierung um Frauke Petry (44) hatte sich nach dem Ausscheiden Petrys aus der AfD 2017 abgespalten, saß seither fraktionslos zwischen CDU und AfD. TH