Minister Spahn kämpft für „ein Stück mehr Freiheit“
Nach Impfdebakel Kreuzverhör im Bundestag
BERLIN - Gesundheitsminister Jens Spahn (40, CDU) musste gestern zum Rapport im Bundestag. Im Kreuzverhör stellte er sich den Fragen der Abgeordneten, nachdem Kanzlerin Angela Merkel (66, CDU) zuletzt sein Startdatum für kostenlose Corona-Schnelltests kassiert hatte. Nur eine der zahlreichen Klatschen - nach dem Impfdebakel um Beschaffung, Tempo und die Diskussion um AstraZeneca.
Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte erteilte gestern eine Sonderzulassung für drei Schnelltests zur Eigenanwendung. „Ich gehe davon aus, dass wir schon nächste Woche weitere genehmigen können“, sagte Spahn. Diese Tests würden helfen, Schritt um Schritt „ein Stück mehr Freiheit wieder zu haben“. Sie könnten auch dazu dienen, Besuche von Veranstaltungen oder Reisen wieder zu ermöglichen: „Das ist die Perspektive.“Wann genau aber die Anbieter liefern können, ist noch genauso unklar wie der Preis. Erst wenn bekannt sei, ob diese 1,99 Euro oder sehr viel mehr kosten würden, könne entschieden werden, ob eine staatliche Kostenübernahme sinnvoll sei.
Spahns Idee der Einführung von Gratis-Schnelltests durch geschultes Personal zum 1. März perlte indes erneut an Merkel ab. Auf die Frage nach dem Starttermin reagierte die Kanzlerin unwirsch: „Da gibt es keine Entscheidung. Das besprechen wir bei der Ministerpräsidentenkonferenz.“Also am 3. März.
Abseits der Dauerdebatte um Schnelltests betonte Spahn erneut, dass man mit dem Virus zu leben lernen müsse. Eine Inzidenz von null sei unerreichbar. Außer man ziehe eine Mauer um das Land. „Wenn wir uns alle einschließen, dann sind wir vielleicht irgendwann bei einer Inzidenz null.“Zudem sprach er sich bei Lockerungen für ein bundesweit einheitliches Vorgehen aus. Zumindest der Rahmen „sollte idealerweise der gleiche sein“.