Wie werden wir die Miesen wieder los?
Sachsens Corona-Schuldenberg
DRESDEN - Noch ist völlig unklar, was die Corona-Krise Sachsen am Ende kosten wird. Aber die Staatsregierung hat schon mal einen Kreditrahmen von sechs Milliarden Euro einge plant. Die Debatte
(wohl) riesige Sc berg abzutragen is Sachsens Finanzm Hartmut Vorjohan
CDU) will sich jede sofort bei Ausgab rückhalten.
Lieber bald und zü gig oder über einen längeren Zeitraum strecken? Darüber streitet die sächsische Koalition. Für Grüne und SPD gilt der Grundsatz
„Je länger, je lieber“. Die beiden kleineren Koalitionspartner wollen, dass die Rückzahlung auf bis zu 30 Jahre gestreckt wird. Dazu müsste aber die Verfassung geändert werden.
Bisher gilt: Ab 2023 und bis 2028 muss Sachsen die für die Corona Ausgaben aufgenommezurückzahlen. rden Euro an nd maximal Mrd. wurden gt. In der CDU le zur schnelSchuldentilng. Beispielseise Sachens Finanzmiister Hartmut Vorjohann: „Das hat auch etwas mit der Gerechtigkeit gegenüber nachfolgenden Generationen zu tun“, begründet er und plädiert fürs Haushalten. „Wir müssen uns auf das beschränken, was wir an Einnahmen haben. Wer mehr verspricht, als er hat, und deshalb Kredite aufnehmen will, kauft sich praktisch Wahlergebnisse.“
Unterstützung für die Haltung von Grünen und SPD kommt etwa vom Dresdner Wirtschaftswissenschaftler Joachim Ragnitz (60). Indifferent äußerte sich bisher der Ministerpräsident dazu: „Wenn der Betrag am Ende sehr groß ist, wird man die Rückzahlung wohl zeitlich strecken müssen.“Wenn nicht, klappe es sicher eher, so Sachsens MP Michael Kretschmer (46, CDU) schon im Juni. Und nun? Keine Ahnung oder ums mit Kaiser Franz Beckenbauer (75) zu sagen: „Schaun mer mal, dann sehn mer scho.“