Demo-Wirrwarr am Jahrestag der Krawalle
Es brodelt in Chemnitz: Zum heutigen Jahrestag der rechtsextremistischen Ausschreitungen 2018 marschiert das Bündnis „Chemnitz Nazifrei“durch die Stadt. Widerstand aus dem rechten Spektrum kündigt sich nicht nur im Netz, sondern auch auf dem Rechtsweg an.
So hat Anwalt Martin Kohlmann (44, Pro Chemnitz/Freie Sachsen) vor dem Verwaltungsgericht per Eilantrag gegen die Demo geklagt - erfolglos. Vonseiten der Stadt, so Sprecher Matthias Nowak (52), ist die Demo „Nazis nicht in Ruhe lassen! Wir klingeln euch raus!“mit 300 Teilnehmern genehmigt worden. Die Route soll über „bedeutsame Stationen der neonazistischen Szene“führen, heißt es auf der Seite des Bündnisses.
Dort waren Zwischenkundgebungen geplant - auch vor dem Haus von Rechtsextremist Kohlmann. Zwischenzeitlich wurde diese an einen anderen Ort verlegt, erklärt der Gerichtssprecher: „Der verbleibende Aufzug durch die Straße ist lediglich vorübergehender
Natur und führt voraussichtlich nicht zu einer länger andauernden belagerungsähnlichen Situation mit entsprechend unzumutbarem psychischem Druck.“
In den Sozialen Medien gibt es seit Tagen heftige Scharmützel. Kohlmann schrieb etwa auf Facebook: „Ob sich das unsere Freunde von SED und Grünen richtig überlegt haben, Demos zu den Privatwohnungen politischer Gegner zu machen? Also, wir wissen auch, wo deren Haus wohnt ...“
„Wir nehmen die Bedrohungslage ernst“, sagt Bündnis-Sprecher Erik Neubert (25, Grüne). Polizei-Sprecherin Jana Ulbricht (44) erklärt gegenüber der MOPO, dass „Kundgebung und Auswirkungen im Internet thematisiert werden“. Dementsprechend werde die Polizei einen Einsatz durchführen. gab