Qualcomm zerrt Apple wegen angeblicher Patentverletzungen auch in Deutschland vor Gericht
Der andauernde Patentstreit zwischen Qualcomm und Apple beschäftigt nun auch Gerichte in Mannheim und München. Qualcomm möchte hierzulande die Einfuhr aller iPhone-Modelle stoppen lassen und Schadenersatz zugesprochen bekommen.
Der Streit hatte zu Jahresbeginn angefangen. Apple verklagte Qualcomm vor einem kalifornischen Gericht, weil der Chipanbieter angeblich eine Milliarde Dollar an Lizenzen für Patente zu viel berechnet habe. Vergleichbare Klagen reichte Apple auch in Großbritannien, China und Japan ein, allerdings mit geringeren Forderungen. Apple wies außerdem vier Auftragsfertiger an, keine Lizenzgebühren für Chips zu bezahlen, die in Apple-Produkten eingebaut sind. Qualcomm verklagte nun die vier Unternehmen, die daraufhin ihrerseits Beschwerde gegen Qualcomm wegen der Verletzung von AntitrustBestimmungen erhoben.
Qualcomm will Verkaufsstopp
Zudem beantragte Qualcomm in einer Klage bei der amerikanischen Handelskommission sowie bei einem kalifornischen Distriktgericht den unverzüglichen Stopp des Imports und Verkaufs von iPhones. Innerhalb der letzten vier Jahre seien insgesamt sechs Patente ver- letzt worden, hieß es. Auch die deutschen Gerichte wurden am vergangenen Mittwoch gebeten, die iPhone-Vermarktung in Deutschland stoppen zu lassen und Qualcomm Schadenersatz zuzusprechen. Allerdings stehen hier nur zwei Patentverletzungen zur Diskussion, wie Qualcomms Justitiar Donald Rosenberg erklärte. Sie sollen funktionale Stromsparmechanismen des iPhone betreffen und seien nicht essenziell für die Erfüllung regulatorischer Anforderungen. Wäre das der Fall, müsste Qualcomm für faire und nichtdiskriminierende Lizenzbedingungen sorgen. So aber kann das Unternehmen selbst die Gebühren festlegen.