Sind Blitzer-Apps legal?

Ob Radarwarner in Deutschland legal sind oder nicht, darüber streiten sich die Experten. Gesetzlich scheint die Situation auf den ersten Blick eindeutig, denn in §23 der Straßenverkehrsordnung steht: „Wer ein Fahrzeug führt, darf ein technisches Gerät nicht betreiben oder betriebsbereit mitführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören. Das gilt insbesondere für Geräte zur Störung oder Anzeige von Geschwindigkeitsmessungen (Radarwarnoder Laserstörgeräte).“Wer dagegen verstößt, der riskiert 75 Euro Bußgeld und bis zu vier Punkte in Flensburg.

Doch sind Blitzer-Apps nur eine von vielen App-Varianten, die sich auf einem Smartphone installieren lassen. Deshalb könnte man meinen, dass ein Handy nicht dafür bestimmt ist, „Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen“, sondern eben einer Vielzahl von Zwecken dient, von denen einer auch die Warnung vor Radarfallen sein kann. Insofern unterscheidet sich die Verwendung einer Radarwarner-App deutlich vom Einsatz eines Radarwarner-Geräts. Darüber hinaus gibt es viele weitere Argumente für und wider die Legalität von Blitzer-Apps:

Selbst im Radio wird vor Radarfallen gewarnt. Aber eben nicht so exakt, sodass Autofahrer tendenziell auf einer längeren Strecke die Geschwindigkeitslimits einhalten.

Feste Blitzer stehen an Unfallschwerpunkten. Zumindest die Warnung vor diesen sollte Apps erlaubt sein – egal ob mit oder ohne Blitzer.

Wer sich vor Fahrtantritt eine Liste von Blitzern entlang der Strecke ausdruckt, der darf diese im Auto mitführen.

Mitfahrer dürfen Blitzer-Apps nutzen – deren Warnungen aber nicht an den Fahrer weitergeben.

Eine letztinstanzliche Gerichtsentscheidung zur Frage von „legal oder illegal“gibt es auch Jahre nach dem Erscheinen der ersten Blitzer-Apps nicht. Vielleicht liegt das auch daran, dass Polizisten Handys nicht ohne Weiteres durchsuchen dürfen. Fest steht lediglich, dass Sie das Handy zur Nutzung der App nicht in die Hand nehmen dürfen, während der Motor läuft. Im europäischen Ausland drohen jedoch drastische Strafen für den Einsatz von Blitzer-Apps – bis hin zur Haft. >>