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Petition: Soll Kultur als Grundrecht geschützt werden?
"Kultur ins Grundgesetz": Das wird schon seit Jahrzehnten gefordert - ohne Erfolg. Nun haben Künstler und Kulturschaffende eine eigene Petition gestartet.
Es sind dramatische Worte, die Hans-Eckardt Wenzel einfallen, wenn er über die Lage der Kultur in Deutschland spricht. "Verheerend" sei der Umgang der Politik mit Kunst und Kultur, moniert der Liedermacher und
Autor, der in der Lutherstadt Wittenberg aufwuchs. Die kulturelle Infrastruktur werde "ausgeblutet". Und die Gesellschaft gerate zunehmend in einen "Zustand der Verrohung".
Wenzel spricht hier als MitInitiator der Petition "Kultur ins Grundgesetz". Diese wurde im Dezember von zahlreichen Künstlern ins Leben gerufen und fordert etwas, das zunächst einmal weniger wie Daseinskampf als wie eine Denkaufgabe aus dem Jura-Studium klingt: Nicht nur die Freiheit, sondern auch der Schutz von Kunst und Kultur müsse verfassungsrechtlich gesichert werden.
Für Wenzel aber geht es hier nicht um juristisches KleinKlein. Kultur sei in ihrer Existenz bedroht, sagt er: "Kultur hatte immer etwas Gesellschaftsstiftendes. Und das verliert sie gerade."
Um Wenzels Position zu verstehen, lohnt sich ein Blick auf die Forderungen. Das Hauptanliegen der Petition ist es, den "Schutz von Kunst und Kultur als Grundrecht im Grundgesetz zu verankern". Dazu fordern die Initiatoren, dass sowohl ein Recht auf unbeschränkte Teilhabe am kulturellen Leben sowie "langfristige stabile Sicherungsinstrumente" in der Verfassung verbrieft werden, die
Kunst- und Kulturschaffende vor unverschuldeten Verdienstausfällen schützen.
Eine Sache fällt dabei vor allem durch ihre Abwesenheit ins Auge: Obwohl Clubtüren und Museen aktuell geschlossen sind und Filmstarts oder Festivals auf ebenso unbestimmte Zeit verschoben wie Theaterpremieren, Konzerte oder Ausstellungseröffnungen, wird die Pan