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Marineübungen Irans mit Russland und China
"Gemeinsame Marinemanöver" mit China und Indien sind für den Iran ein Prestigegewinn. Aber eine Allianz entsteht damit nicht, schon gar nicht mit China.
Die Suche nach Vermissten, die Bergung von Schiffbrüchigen und die Sicherheit der Seefahrt: Das sind die Ziele und Übungsinhalte der gemeinsamen Marinemanöver von Russland, China und dem Iran, die nach Moskauer in diesen Tagen im nördlichen Teil des Indischen Ozeans abgehalten werden sollen.
Bereits im Dezember 2019 hatten die drei Staaten ein gemeinsames Manöver im Indischen Ozean und im Golf von Oman ( Artikelfoto) durchgeführt. Am Golf hatten sich im Spätsommer jenes Jahres die Spannungen zwischen Iran und Saudi-Arabien sowie dessen Verbündetem USA bedrohlich hochgeschaukelt. Ausdruck dessen war die sogenannte "Tankerkrise" und der SchockAngriff der jemenitischen Houthi-Gruppe mittels Drohnen auf saudische Raffinerieanlagen.
In der Folge hatte sich unter Führung der USA eine internationale Allianz, die sogenannte "Task Force Sentinel", gebildet. Deren Aufgabe: die Sicherung des Persischen Golfs. Nicht dazu gehörten China, Russland und Iran, die mit eigenen gemeinsamen Marinemanövern die Wahrung ihrer Sicherheitsinteressen in dem Gebiet geltend machten.
Regionale Spannungen abgeflaut
Das derzeitige Manöver finde in einer weniger bedrohlichen Situation als vor gut einem Jahr statt, sagt der Asienwissenschaftler Christian Wirth vom Hamburger GIGA-Institut. Er verweist auf eine fast gleichzeitig stattfindende Veranstaltung zur See mit weitaus mehr Teilnehmern, und übrigens ebenfalls iranisch- chinesisch- russischer Beteiligung: "Es findet seit Donnerstag unter der Leitung von Pakistan ein weiteres Seemanöver statt, mit insgesamt 46 Staaten, darunter die USA, Nato-Kräfte, aber auch China, Russland und der Iran. Verglichen damit ist das Manöver des Trios eher bescheiden."
Es sei zwar denkbar, dass die drei Staaten noch einmal gesondert Präsenz zeigen wollten, durchaus auch in Richtung der neuen US-Regierung. "Aber gerade China zeigt sich der neuen Regierung in Washington gegenüber eher vorsichtig. Dem Kurs Teherans folgt man in Peking nicht", sagt Christian Wirth vom GIGA-Institut.
Teherans Suche nach neuer Weltordnung
Tatsächlich dürfte der Iran in seine Beziehungen sowohl zu China wie auch zu Russland größere Erwartungen setzen als
umgekehrt. Neben der Hoffnung auf Handel und Investitionen zur Belebung der unter den USSanktionen leidenden Wirtschaft geht es der Staatsführung in Teheran um ideologische und geopolitische Anliegen. Seit dem Revolutionsjahr 1979 lehnt der Iran das internationale Kräfteverhältnis ab - und zwar umso mehr, als dieses seit dem Zusammenbruch der damaligen UdSSR 1990 ganz wesentlich von den USA dominiert wird.
Mit großem Interesse blickt die iranische Staatsführung deshalb auf China, das sich anschickt, die zweite globale Führungsmacht zu werden. "Im wirtschaftlichen Aufstieg revisionistischer Akteure sieht die iranische Führung eine Chance, das globale Machtgefüge nachhaltig zu verändern und dadurch einer neuen Ordnung den Weg zu bahnen", schreibt Azadeh Zamirirad von der Berliner "Stiftung Wissenschaft und Politik" (SWP). "Sie begrüßt den globalen ökonomischen Wandel, in dessen Verlauf sich wirtschaftliche Macht von Westen nach Osten verlagert, insbesondere nach Asien."
Enttäuschte iranische Hoffnungen
Allerdings haben sich bislang weder die politischen noch die wirtschaftlichen Hoffnungen Teherans erfüllt. Bei zahlreichen Resolutionen im UNSicherheitsrat konnte der Iran weder auf die diplomatische Rückendeckung Russlands noch Chinas setzen. Zwar hatten Iran und China im vergangenen Jahr eine Kooperationsvereinbarung geschlossen. Doch der folgten bislang noch keine konkreten Schritte. Der Iran hatte gehofft, auf diese Weise dem durch die US-Sanktionen bewirkten wirtschaftlichen Druck entgegenwirken zu können. Doch unter dem Druck der USA fuhr auch Peking seine Handelsbeziehungen zum Iran deutlich herunter.
Auch militärisch kann der Iran nicht auf unbedingte Rückendeckung seiner neuen Partner rechnen. In Syrien, wo der Iran und Russland einst militärisch eng miteinander kooperieren, gehen die beiden Länder inzwischen eigene Wege. Und auch China geht im Zweifel auf Distanz. Seit 2008 bemüht sich Teheran bislang vergeblich um den Beitritt zur Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO), ein vor allem der Kooperation bei der Terrorismusbekämpfung dienendes Regionalbündnis unter Führung Chinas. Neben der zentralasiatischen Ländern gehört Russland dazu, aber auch die beiden rivalisierenden Mächte Pakistan und Indien. Iran hat nur Beobachterstatus. Der Grund liegt auf der Hand: Irans Feinde sind nicht unbedingt Chinas Feinde.
Symbolische Bekräftigung Auch das trilaterale Seemanöver im Indischen Ozean bedeutet keine Aufwertung der Irans durch seine Wunschpartner: "Es geht dort eher um Fragen der Sicherheit auf See als um eine rein militärische Übung. Es ist nicht sicher, ob sich Russland und China auf ein Manöver anderer Art eingelassen hätten", sagt Christian Wirth vom GIGA-Institut. "Es ist sehr gut vorstellbar, dass sie sich aus Sorge um ihr Verhältnis zu den USA darauf nicht eingelassen hätten. Eher scheint es, als wollten sowohl Russland als auch China ihren Beziehungen zum Iran durch das Manöver eher symbolisch bekräftigen."
Grundsätzlich werde sich China dem Iran gegenüber zurückhaltend zeigen, heißt es auch in einer Analyse der Zeitschrift "Foreign Policy". China habe nicht vor, sich in den Rivalitäten im Nahen Osten grundsätzlich an die Seite Teherans zu stellen. "Angesichts der distanzierten Haltung Pekings erscheint eine dauerhafte und enge militärische Zusammenarbeit mit dem Iran unwahrscheinlich."