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Armenien: Russische Raketen und Regierungskrise
Nach Verlusten im Krieg um Berg-Karabach steht Armeniens Premier Nikol Paschinjan erneut unter Druck. Hochrangige Militärs fordern seinen Rücktritt. Es geht dabei vor allem um seine Äußerungen zu russischen Raketen.
Armenien kommt nicht zur Ruhe. Drei Monate nach der faktischen Niederlange im Krieg gegen Aserbaidschan um die abtrünnige aserbaidschanische Provinz Berg-Karabach steht Armeniens Ministerpräsident Nikol Paschinjan innenpolitisch erneut unter Druck. Hochrangige Militärs, darunter der Generalstabschef Onik Gasparjan, fordern seit Donnerstag seinen Rücktritt. Paschinjan spricht vom "Versuch eines Militärputsches", Tausende protestieren auf den Straßen der Hauptstadt Eriwan, der Westen ruft armenische Militärs zur Zurückhaltung auf. Was ist passiert? der früheren Sowjetrepublik am Südkaukasus war ein Interview Paschinjans vor wenigen Tagen. Darin sagte der Ministerpräsident, Armenien habe im Krieg gegen Aserbaidschan deshalb kaum eine russische Kurzstreckenrakete vom Typ "Iskander" eingesetzt, weil sie "nicht funktioniert" oder "nur zu zehn Prozent funktioniert" hätten.
Der stellvertretende Generalstabschef, Tigran Chatschatrjan, bestritt diese Äußerungen. Auch das russische Verteidigungsministerium stellte Paschinjans Aussagen infrage.
Paschinjan entließ den stellvertretenden Generalstabschef. Der Generalstab reagierte seinerseits mit einer Rücktrittsforderung an Paschinjan. Den Appell unterzeichneten rund 40 hochrangige Offiziere - darunter mehrere Generäle. Paschinjan legte dem Generalstabschef den Rücktritt nahe und reichte bei Staatspräsident Armen Sarkisian einen entsprechenden Antrag ein. Sarkisian führte am Freitag mit allen Konfliktparteien Gespräche, Details sind nicht bekannt.
Der armenische Politik-Experte Ruben Megrabjan teilte in einem DW- Gespräch die Einschätzung Paschinjans und sprach von einem "Versuch eines Militärputsches". "Ein Teil der militärischen Führung hat sich in die Politik eingemischt und damit gegen die Verfassung verstoßen", so Megrabjan.
Der ehemalige Abgeordnete Ara Nranjan meint dagegen, dass dies kein Militärputsch