Deutsche Welle (German edition)
Frankreich ab Sonntag Hochinzidenzgebiet
Es hat sich abgezeichnet - nun ist es offiziell: Wer aus Frankreich nach Deutschland einreist, muss einen negativen Corona-Test dabei haben. Auch für Tirol, Tschechien und die Slowakei gibt es Änderungen.
Die Bundesregierung stuft ganz Frankreich als CoronaHochinzidenzgebiet ein. Die Regelung gilt ab Sonntag 00.00 Uhr, wie das Robert Koch-Institut auf seiner Webseite mitteilt. Das Auswärtige Amt warnt vor nicht notwendigen, touristischen Reisen ins Nachbarland. 30.000 Neuinfektionen pro Tag
Die Infektionslage in Frankreich hatte sich in den vergangenen Wochen kontinuierlich verschlechtert. Täglich melden die Behörden etwa 30.000 neue Ansteckungen. Die Situation in den Krankenhäusern ist in mehreren Regionen extrem angespannt. Die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen liegt aktuell bei 325 im landesweiten Schnitt. Die Einstufung als Hochinzidenzgebiet erfolgt ab einem Wert von etwa 200.
Wer aus diesen Gebieten nach Deutschland einreist, muss einen negativen Corona-Test mit sich führen. Für Pendler im Grenzgebiet treffen die jeweiligen Bundesländer in der Regel spezielle Regelungen.
Für den französischen Verwaltungsbezirk Moselle an der Grenze zum Saarland und zu Rheinland-Pfalz hatte Deuts chland die Einreis ebes - timmungen bereits Anfang März verschärft, weil dort die südafrikanische Corona-Variante grassiert. Dort gibt es bereits eine Testpflicht für die Einreise.
Kontrolliert wird sie wahrscheinlich auch künftig aber nur stichprobenartig hinter der Grenze im Rahmen der sogenannten Schleierfahndung. Stationäre Grenzkontrollen sind nicht geplant. Die rheinlandpfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer sagte: "Uns ist es wichtig, dass wir das Infektionsgeschehen eindämmen und trotzdem die Grenzen weiter offen halten." Die Einstufung als Hochinzidenzgebiet richte sich in keiner Weise gegen die Partner in Frankreich, sondern gegen das Virus.
Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian sagte dem Sender Franceinfo, die neuen Regelungen würden Pendlern Probleme bereiten. Man wolle aber versuchen, diese so gering wie möglich zu halten. Tirol ab Sonntag nur "Risikogebiet"
An den Grenzen zu Tirol und zu Tschechien gibt es dagegen derzeit auf Wunsch der angrenzen Länder Bayern und Sachsen solche stationären Kontrollen. Sie werden nun zumindest an der Grenze zum österreichischen Tirol aufgehoben, das ab Sonntag nur noch "normales" Risikogebiet ist. Österreichs Kanzler Sebastian Kurz begrüßte den Schritt.
In Tirol sind rund 3000 Pendler von der Entscheidung betroffen. Die Grenzkontrollen haben in dem auch bei Urlaubern beliebten Bundesland für erheblichen Ärger gesorgt. Als sie in der vergangenen Woche noch einmal um zwei Wochen verlängert wurden, sprach Landeschef Günther Platter (ÖVP) von "ungerechtfertigter Schikane".
Die Bundesregierung hatte weite Teile Tirols, Tschechien und die Slowakei am 14. Februar zu Gebieten mit besonders gefährlichen Virusvarianten erklärt. Es ist die höchste Risikostufe mit den härtesten Einreiseregeln. Aus Virusvariantengebieten dürfen nur noch Bundesbürger sowie Ausländer mit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland einreisen. Ausnahmen gibt es etwa für Lastwagenfahrer und Grenzgänger mit systemrelevanten Berufen. Für alle anderen Einreisenden gilt eine besonders strenge Quarantänepflicht von 14 Tagen, die auch nicht verürzt werden kann.
Tschechien und die Slowakei werden ab Sonntag als Hochinzidenzgebiete geführt. Damit zeichnet sich auch hier eine Entschärfung der Lage ab. Das geltende Beförderungsverbot entfällt. Seit Wochen gibt es keine regelmäßigen Bahn- und Busverbindungen mehr zwischen Tschechien und Deutschland.