Deutsche Welle (German edition)
Merkel: "Es gibt Licht am Ende des Tunnels"
Eben erst hat sich Deutschlands Kanzlerin für einen Fehler in der PandemiePolitik entschuldigt. Jetzt versuchte Angela Merkel im Bundestag Hoffnung zu wecken bei der CoronaBekämpfung.
Nach gut 20 Minuten ihrer Regierungserklärung schafft es Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag im Bundestag, die Stimmung im Land zusammenzufassen. Mit zwei kurzen Fragen: "War nun alles umsonst? Geht das immer so weiter?" Ja, das ist die Stimmung gerade in Deutschland. Monate des Lockdowns wegen der Corona-Pandemie sind vergangen, tausende von Existenzen sind dadurch bedroht, die Menschen sind erschöpft, eine Mischung aus Resignation und Verzweiflung liegt wie Mehltau über Deutschland. Denn aller Anstrengungen zum Trotz: Die Infektions-Zahlen steigen und steigen.
Die Bundeskanzlerin spricht gegen diese Stimmung an. Nein, es werde nicht ewig so weiter gehen, verspricht sie unverzagt. "Es gibt Licht am Ende des
Tunnels." Und dann zählt sie auf, wieso das ihrer Meinung nach so ist: Mehr und mehr steige das Tempo beim Impfen. Schnell-und Selbsttest stünden nun ausreichend zur Verfügung; sie müssten in den Ländern nur besser verteilt werden. Wenn der Bund helfen könne, tue er das gerne: "Aber wir können es nicht alles organisatorisch umsetzen."
Am Mittwoch hat Merkel mit einer spektakulären Geste für stark umstrittene Details der jüngsten Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern die Verantwortung übernommen und diese Beschlüsse zurückgenommen. Sie hatte von einem persönlichen Fehler gesprochen und die Bevölkerung um Verzeihung gebeten. Das gab es noch nie in 15 Jahren Kanzlerschaft Merkel. Konkret hatte die Kanzlerin zunächst durchgesetzt, dass die Menschen in Deutschland über Ostern in eine Art "Ruhezeit" gehen müssten - ohne festzulegen, wie sich das umsetzen ließe und was das konkret heißen soll. Nach heftiger Kritik von vielen Seiten nahm sie diese Entscheidung zurück und bat um Verzeihung - ein Befreiungsschlag. Zugleich zeigt das Hin und Her bei der Oster-Ruhe: Die Nerven liegen blank im Kanzleramt, wo diese Idee nach stundenlangen Verhandlungen in tiefer Nacht geboren wurde.
Jetzt nutzt Merkel ihre Rede im Bundestag auch zu einer Einordnung der Lage im internationalen Vergleich: "Ich ermuntere dazu, nur mal in die Nachbarländer zu schauen", sagt die Kanzlerin. Überall ähnliche Maßnahmen wie in Deutschland, trotzdem steigende Infektionen. Schuld seien die gefährlichen Mutationen des Virus. Energisch wehrt sich Merkel gegen ihre Kritiker: "Man kann nichts erreichen, wenn man nur das Negative sieht." Die umstrittene deutsche Corona-Warn-App etwa werde in 17 europäischen Ländern genutzt; in Finnland hätten sie fast alle Bürger heruntergeladen.
Aber Merkel ist auch klar: Bei allem Lob für ihre noble Entschuldigung, die dann auch Redner fast aller Parteien im Bundestag würdigen: Ihre Autorität ist angegriffen. Zögerlichkeit, mangelnder Mut ist dieser Regierung zuletzt vorgeworfen worden, auch in den eigenen Reihen. Auch am Donnerstag im Parlament gibt es diese Kritik. Ein Beispiel: In der Privatwirtschaft, in den Betrieben, wird viel zu wenig getestet; viel zu wenige arbeiten im Home-Office. Noch gilt bis zum 1. April eine Selbstverpflichtung der Wirtschaft, das endlich zu ändern. Passiert ist bislang so gut wie nichts. Merkel verspricht, dass nach dem 1. April verpflichtende Schritte eingeleitet werden. Wann genau? "Am 13. April werden wir darüber sprechen." Erregt wird SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich der Kanzlerin später entgegenrufen, warum das nicht jetzt schon entschieden wird? Worauf wartet