Deutsche Welle (German edition)
Bundespräsident: "Raufen wir uns alle zusammen"
Frank-Walter Steinmeier sieht Deutschland in der dritten Pandemie-Welle in einer Vertrauenskrise. In einer außerplanmäßigen TV-Ansprache wendet sich der Bundespräsident an die Bevölkerung.
Bundespräsident FrankWalter Steinmeier hat verständliche und pragmatische Regelungen im Kampf gegen Corona verlangt und die Bürgerinnen und Bürger zum gemeinsamen Kraftakt gegen die dritte Pandemiewelle aufgerufen. "Raufen wir uns alle zusammen, liebe Landsleute! Holen wir raus, was in uns steckt", sagte er in einer aufgezeichneten Fernsehansprache. "Empören wir uns nicht nur über die anderen oder über die da oben. Zeigen wir doch nicht ständig, was nicht geht, sondern dass es geht, wenn alle ihren Teil tun."
Zum zweiten Mal seit Beginn der Pandemie wandte sich der Bundespräsident damit in einer außerplanmäßigen TV-Rede an die Bevölkerung. Eine Ansprache des Staatsoberhaupts gibt es regulär sonst nur zu Weihnachten.
Appelle werden stumpf
Steinmeier räumte in seiner Ansprache eine "Krise des Vertrauens" ein und Fehler beim Testen, Impfen und der Digitalisierung. "Nach 13 Monaten helfen Durchhalteparolen nicht weiter. All die Appelle zu Geduld und Vernunft und Disziplin werden stumpf in diesen zermürbenden Zeiten." Eindringlich warnte das Staatsoberhaupt vor politischem Streit als Selbstzweck. Bund und Länder, Parteien oder Koalitionen und Umfragen dürften nun nicht die Hauptrolle spielen. "Wir brauchen Klarheit und Entschiedenheit, wir brauchen verständliche und pragmatische Regelungen, damit die
Menschen Orientierung haben, damit dieses Land wieder das aus sich herausholen kann, was in ihm steckt", forderte er.
Institutionen krisentauglicher machen
Die Pandemie halte Deutschland den Spiegel vor, sagte Steinmeier und nannte einen "Hang zum Alles-regeln-Wollen, unsere Angst vorm Risiko, das Hin-und-Herschieben von Verantwortung". Es werde aufzuarbeiten sein, wie dies geändert und wie die Institutionen krisentauglicher gemacht werden könnten. Mitten in der dritten Pandemiewelle brauche es nun "alle Kraft von allen Seiten, um sie zu brechen".
Der Bundespräsident stellte die Menschen auf "herbe Einschränkungen" in den nächsten Wochen ein. So wie die Pandemie den Bürgern viel abverlange, so dürften diese auch viel von der Politik verlangen. Die Erwartung an die
Regierenden sei klar: "Rauft euch zusammen!"
Steinmeier ruft zur Impfung auf
Vertrauen beruhe in einer Demokratie "auf einer sehr fragilen Übereinkunft zwischen den Bürgern und ihrem Staat. Du, Staat, tust Deinen Teil; ich Bürger tue meinen", mahnte der Bundespräsident. Am Ende aber sei "Vertrauen in der Demokratie nichts anderes als dies: uns selbst vertrauen". Dafür gebe es jeden Grund, sagte Steinmeier etwa mit Blick auf die in Rekordzeit entwickelten Impfstoffe. Er vertraue allen in Deutschland zugelassenen Impfstoffen, betonte Steinmeier vor dem Hintergrund seiner Impfung mit dem Vakzin von AstraZeneca am Donnerstag. Das Impfen sei der wichtigste Schritt auf dem Weg aus der Pandemie - "machen Sie mit!", appellierte er.
Bundespräsident macht Hoffnung
Der Bundespräsident versuchte auch, den Menschen zu Ostern Hoffnung zu machen. Vor einigen Monaten nach der ersten Corona-Welle habe man sich schon "mit Genugtuung als Pandemieweltmeister" sehen wollen. "Heute überbieten wir uns geradezu in Schwarzmalerei." Er frage sich: "Warum muss es in Deutschland eigentlich immer der Superlativ sein - himmelhoch jauchzend oder zu Tode betrübt?" Die Wahrheit sei: Man sei nicht Pandemieweltmeister, aber auch nicht Totalversager. "Wir zweifeln viel, aber wir können auch viel. Und aufs Können, nicht aufs Zweifeln, kommt es jetzt an." Der Bundespräsident appellierte: "Haben wir doch Vertrauen in uns, und geben wir acht aufeinander!"
nob/fab/se (dpa, afp, epd, Bundespräsidialamt)