EU und NATO: Bei den Deutschen hoch im Kurs

Deutschland rüstet wieder auf und das im Rekordtempo. 100 Milliarden Euro sind für die Modernisierung der Bundeswehr bereitgestellt worden, nachdem Russland im Februar 2022 die Ukraine über el. Inzwischen ist das Geld weitgehend mit festen Aufträgen für Rüstungsgüter hinterlegt. Die Bundeswehr soll so umgebaut werden, dass sie für den Ernstfall bereit ist, also für den Fall, dass Deutschland angegri en würde.

Die Bedrohungslage ist groß, so emp nden es die Bürger. Sieben von zehn und damit mehr als vor fünf Jahren betrachten Frieden und Sicherheit in Europa als sehr stark beziehungsweise stark gefährdet. Das geht aus dem aktuellen ARD-Deutschlandtrend für den Monat April hervor.

Das Meinungsforschungsinstitut infratest-dimap hat für den Deutschlandtrend am 2. und 3. April 2024 insgesamt 1304 repräsentativ ausgesuchte Wahlberechtigte befragt. Die Erhebung fand im Auftrag der ARD-Tagesthemen statt.

Verteidigungsminister Boris Pistorius beliebtester Politiker

Um der akuten Bedrohungslage zu entsprechen, arbeitet Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius daran, die Bundeswehr "kriegstüchtig" zu machen. Gerade stellte der SPD- Politiker seine Pläne vor, "die Bundeswehr so umzubauen in ihren Strukturen, dass sie selbst für den Ernstfall, den Verteidigungsfall, für den Kriegsfall optimal aufgestellt ist".

Deutschland und seine Verbündeten müssten glaubhaft abschrecken, damit niemand auf die Idee komme, "uns als NATO- Gebiet anzugreifen", betonte Pistorius, der im ARD-Deutschlandtrend der mit Abstand beliebteste Politiker ist. 54 Prozent der Befragten sind mit seiner Arbeit zufrieden. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) überzeugt weniger als halb so viele Wahlberechtigte.

NATO wichtig für Friedenssicherung

Die NATO, das nordatlantische Verteidigungsbündnis, wird in diesen Tagen 75 Jahre alt. Deutschland ist seit Mai 1955 Mitglied. Der Rückhalt für das Bündnis in der Bevölkerung ist angesichts der aktuellen Lage groß.

Der Daseinszweck der NATO wird entsprechend kaum in Frage gestellt. Die Allianz ist für 82 Prozent wichtig für die Friedenssicherung in Europa, nur etwa jeder Zehnte hält sie für über üssig. Selbst in den Reihen von AfD und der neu gegründeten Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) bestehen keine Mehrheiten für eine Auflösung. Obwohl beide Parteien als eher russlandfreundlich gelten.

Donald Trump, der erneut USPräsident werden will, hat die Mitgliedschaft der USA in der NATO schon mehr als einmal in Frage gestellt. Eine Mehrheit der Deutschen ndet es wichtig, das gemeinsame Bündnis mit den USA zu bewahren. 69 Prozent sind der Meinung, dass das im europäischen Eigeninteresse liegt. Gleichzeitig zeigen sich die Wahlberechtigten offen für eigenständigere europäische Verteidigungsstrukturen: Die Formierung gemeinsamer EU-Streitkräfte beispielsweise unterstützen momentan fast sechs von zehn Bundesbürgern.

EU: Positiver Blick, aber weniger euphorisch

Im Juni ndet die Wahl zum Europaparlament statt. Die Haltung der Bundesbürger zur EU fällt im ARD-Deutschlandtrend positiv aus, gleichwohl gibt es Abstriche im Vergleich zur letzten Europawahl 2019. Sechs von zehn Deutschen betonen derzeit, dass es Deutschland durch die EU wirtschaftlich gut geht, während zwei Drittel unterstreichen, dass man durch die EU in Europa sicherer lebt.

Der Rückhalt der deutschen EU-Mitgliedschaft hat zum vergangenen Jahr wieder zugelegt. Nach Ansicht aktuell jedes Dritten bringt die EU-Mitgliedschaft Deutschland alles in allem eher Vorteile, für knapp jeden Vierten eher Nachteile. Für 36 Prozent gleichen sich Vor- und Nachteile