Gemeinsam gegen den Terror
Sicherheit Polizei und Bundeswehr proben in einer dreitägigen Übung den Ernstfall. Dabei wird unter anderem ein Anschlag auf den Münchner Hauptbahnhof simuliert
München Polizei und Bundeswehr sollen bei großen Terror-Einsätzen künftig besser zusammenarbeiten. Eine erste gemeinsame Übung, die gestern in Bayern und fünf weiteren Bundesländern gestartet wurde, soll dafür neue Erkenntnisse bringen. Ein Terroranschlag auf den Münchner Hauptbahnhof ist eines der Szenarien, das dabei in der Theorie simuliert wird. Die wichtigsten Fragen auf einen Blick:
Was ist die rechtliche Grundlage?
Das Grundgesetz setzt enge Grenzen für einen Einsatz der Bundeswehr im Innern. Mit Blick auf die derzeitige Terrorgefahr und aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts geht der Bund davon aus, dass durch eine Vielzahl von Anschlägen eine „katastrophenähnliche Situation“entstehen könnte. Dann käme eine Unterstützung der Polizei durch die Bundeswehr in Betracht.
Was dürfen die Soldaten tun?
Sie dürfen etwa bei der Entschärfung von Sprengstoffen oder beim Schutz von Objekten eingesetzt werden. Sollte es bei einem Anschlag eine große Zahl an Verletzten geben, können Soldaten bei deren Versorgung helfen. Bei einem Anschlag mit atomaren, biologischen oder chemischen Kampfmitteln können die Experten der Bundeswehr ihr Wissen anwenden.
Wer nimmt an der Übung teil?
Mit von der Partie sind aufseiten des Bundes rund 360 Soldaten, sowie Vertreter des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, des Bundeskriminalamts, der Bundespolizei und des Bundesamts für Verfassungsschutz. Beteiligte Länder sind Baden-Württemberg, Bayern, Bremen, NordrheinWestfalen, Saarland und SchleswigHolstein.
Wie sieht die Übung aus?
Es handelt sich um eine sogenannte Stabsrahmenübung, bei der es vor allem um die Erprobung der Verfahrensund Kommunikationswege geht. Für die Bevölkerung ist der Testlauf nicht sichtbar: Es werden keine spektakulären Einsätze oder Rettungsaktionen geprobt. Polizisten, Soldaten oder gar Panzer sind im Rahmen der Übung nicht auf der Straße zu sehen.
Welches Szenario wird durchgespielt?
Es wird davon ausgegangen, dass in mehreren europäischen Ländern eine Anschlagsserie stattgefunden hat. Dem Szenario zufolge sind Extremisten auch in Deutschland aktiv geworden – und zwar in Bremen, Düsseldorf und München. In der bayerischen Landeshauptstadt wurde demnach Berichten zufolge am Hauptbahnhof jemand mit einer halb automatischen Schusswaffe und Material für eine Bombe festgenommen, in Düsseldorf kommt es am Flughafenterminal zu einer Explosion. In Bremen melden Anrufer einen Amoklauf an einer Schule. Es wird mit Maschinenpistolen geschossen, ein Täter soll „Allahu akbar“gerufen haben. (afp, dpa)