Höchstädt baut auf seine Zukunft
Etat Die Donaustadt ist klein und finanzschwach. Trotzdem hat der Stadtrat beschlossen, auch in diesem Jahr kräftig zu investieren. 3,8 Millionen Euro Neuverschuldung ist dafür nötig
Höchstädt Zwischen Furcht und Hoffnung. So bezeichnete Stefan Lenz den Etat für Höchstädt im vergangenen Jahr. 12 000 Euro freie Finanzspanne, 2,8 Millionen Rücklagenentnahme und eine Neuverschuldung in Höhe von mehr als einer Million Euro waren die blanken Zahlen, die der Bürgermeister vor einem Jahr mit seinem Stadtrat beschloss – um die „dynamische Entwicklung in unserer Stadt“weiterhin zu unterstützen, sagte Lenz bei der Sitzung. Er hat große Pläne: Gewerbeund Mischgebiete in Schwennenbach und Deisenhofen, Flächen für Wohnbau, Fertigstellung der Herzogin-Anna-Straße und Bachgasse, Mittelbau des Interkommunalen Bürgerhauses, Machbarkeitsstudie zur Nutzung des alten Rathauses. Vieles wurde 2016 geschafft oder mindestens auf die Bahn gebracht. Einiges konnte aber nicht oder in dem Umfang umgesetzt werden – was der Stadt nun zum Teil zugutekommt. Denn der Haushalt, der am vergangenen Montag für dieses Jahr vom Höchstädter Stadtrat beschlossen wurde, verlangt ähnlich viel Anstrengung wie das Zahlenwerk in den vergangenen Jahren. Nur war es dieses Mal nicht Stefan Lenz, der den Etat mit seinen Räten auf den Weg brachte. Seine Rolle übernahm Zweiter Bürgermeister Stephan Karg. Er sagte: „Für mich wieder eine ganz neue Situation, wie so vieles in den vergangenen 16 Wochen. Ist es doch die ureigenste Aufgabe des Ersten Bürgermeisters seinen Haushalt für die Stadt vorzustellen. Leider ist es ihm nicht möglich, und so ist es unsere Aufgabe, den Haushalt 2017 auf den Weg zu bringen.“Dabei betonte Karg, dass auch in diesem Fall im Sinne des erkrankten Rathauschefs gehandelt werde. Deshalb hat der Etat für 2017 ähnliche Schwerpunkte wie zuletzt. Einzig: Die Finanzlage hat sich verändert.
Weil die Ausgaben im vergangenen Jahr geringer ausgefallen sind als angenommen, schließt der Verwaltungshaushalt mit einem Überschuss von 706 000 Euro ab. Die geplante Darlehensaufnahme wurde auch nicht gebraucht, einige staatliche Zuwendungen stehen noch aus und knapp drei Millionen Euro an Investitionen wurden ebenfalls nicht in Anspruch genommen, weil verschiedene Maßnahmen verschoben wurden – das Haushaltsjahr 2016 schließt mit einem Überschuss in Höhe von knapp 1,9 Millionen Euro ab. Geld, das die Höchstädter dieses Jahr definitiv brauchen. Mehr noch: Der Stadtrat hat beschlossen, zusätzlich 3,8 Millionen Euro Schulden aufzunehmen. Stephan Karg erklärte warum: „Der Situation geschuldet, dass wir zum momentanen Zeitpunkt keine bebaubaren Grundstücke für Gewerbeansied- lung oder als Bauplätze für private Bauwerber zur Verfügung haben, ist es auf jeden Fall gerechtfertigt, für mögliche Investitionen im Baulanderwerb eine größere Summe im Haushalt bereitzustellen.“Für Kämmerer Bernhard Veh ist es ein „strategischer Beitrag zur nachhaltigen Sicherung und Steigerung der Einnahmen“, wie er im Haushalt formuliert. Weiter heißt es da, dass in Bezug auf Einnahmen aus Grundund Gewerbesteuern eine bedingte Einflussnahme durch die Ausweisung von Bau- und Gewerbegebieten möglich ist. Daher lege der Vermögenshaushalt 2017 einen klaren Schwerpunkt auf Bauland-Erwerb. Insgesamt 4,5 Millionen Euro sind dafür vorgesehen – inklusive landwirtschaftliche Tauschflächen. Knapp eine Million Euro sind für entsprechende Erschließungskosten eingeplant. Auch die weiteren großen Brocken sprechen eindeutig für die Entwicklung der Stadt und ihre Stadtteile: Fertigstellung HerzoginAnna-Straße/Bachgasse (140 000 Euro), Parkplatz Weite Gasse, Straße An der Bleiche (220000 Euro), Umfeld Heimatmuseum (100 000 Euro), Gewerbegebiet Schwennenbach (120 000 Euro), Moosstraße Deisenhofen (200000 Euro), Radweg von Deisenhofen nach Lutzin- gen (250 000 Euro) und die Sanierung von Brücken (200 000 Euro). Zudem steht in diesem Jahr für 400 000 Euro die Sanierung des Mittelbaus des Interkommunalen Bürgerhauses auf der Agenda, und die Umbaumaßnahmen im Rathaus werden abgeschlossen (130000 Euro). Nicht zu kurz sollen Projekte im Bereich Freizeit und Erholung kommen: 260000 Euro.
Trotz aller Investitionen muss Höchstädt – wie schon viele Jahre zuvor – den Gürtel enger schnallen und ganz genau hinschauen. Denn ein Minus von knapp 500000 Euro an Gewerbesteuern, das es 2016 gab, kann nicht jedes Jahr einfach kompensiert werden, wie auch Stephan Karg sagte. „Wir müssen diese Situation schon genau beobachten, um hier auch dementsprechend vorbereitet zu sein. Wir sehen, wie abhängig eine kleine, finanzarme Kommune wie Höchstädt vom guten Mittelstand und Gewerbebetrieben sein kann“, so Karg. Und genau deshalb wolle man in diese Richtung kräftig investieren – ganz im Sinne des Ersten Bürgermeisters. „Ich bin mir sicher, dass mit dem Haushalt 2017 die dynamische Entwicklung, wie von unserem Bürgermeister 2016 schon angesprochen, weiter voranschreiten wird. Geben wir unser Bestes dazu.“